Art. 39 Kirchenverträge

Langtitel:
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen
Kurztitel:
Bayerisches Hochschulpersonalgesetz
Abkürzung:
BayHSchPG
Normgeber:
Freistaat Bayern
Fundstelle:
GVBl. 2006, S. S=230
Ausfertigungsdatum:
23.05.2006
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 132 Abs. 3 Nr. 2 Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz vom 5.8.2022 (GVBl. S. 414)
1Durch dieses Gesetz werden die Verträge mit den Kirchen sowie die besondere Rechtsstellung der kirchlichen Hochschulen (Art. 138 Abs. 1 und Art. 150 Abs. 1 der Verfassung) nicht berührt.
2Insbesondere sind bei der Einstellung wissenschaftlichen und künstlerischen Personals sowie bei der Erteilung der Lehrbefugnis Art. 3 § 2 des Konkordats mit dem Heiligen Stuhl sowie Art. 2 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 3 bis 5 des Vertrags mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern zu beachten.