Datenschutz

Die DSGVO bezweckt den Schutz personenbezogener Daten, die in Art. 4 Nr. 1 DSGVO wie folgt definiert werden:

“Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:

„personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;”

Ergänzt werden diese Ausführungen insbesondere durch Erwägungsgrund 26 der DSGVO:

“Die Grundsätze des Datenschutzes sollten für alle Informationen gelten, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Einer Pseudonymisierung unterzogene personenbezogene Daten, die durch Heranziehung zusätzlicher Informationen einer natürlichen Person zugeordnet werden könnten, sollten als Informationen über eine identifizierbare natürliche Person betrachtet werden. Um festzustellen, ob eine natürliche Person identifizierbar ist, sollten alle Mittel berücksichtigt werden, die von dem Verantwortlichen oder einer anderen Person nach allgemeinem Ermessen wahrscheinlich genutzt werden, um die natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren, wie beispielsweise das Aussondern. Bei der Feststellung, ob Mittel nach allgemeinem Ermessen wahrscheinlich zur Identifizierung der natürlichen Person genutzt werden, sollten alle objektiven Faktoren, wie die Kosten der Identifizierung und der dafür erforderliche Zeitaufwand, herangezogen werden, wobei die zum Zeitpunkt der Verarbeitung verfügbare Technologie und technologische Entwicklungen zu berücksichtigen sind. Die Grundsätze des Datenschutzes sollten daher nicht für anonyme Informationen gelten, d.h. für Informationen, die sich nicht auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, oder personenbezogene Daten, die in einer Weise anonymisiert worden sind, dass die betroffene Person nicht oder nicht mehr identifiziert werden kann. Diese Verordnung betrifft somit nicht die Verarbeitung solcher anonymer Daten, auch für statistische oder für Forschungszwecke.”

Verantwortliche Person für die Datenverarbeitung auf dieser Webseite ist die LEX superior GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer und Tianyu Yuan, Bahnhofstraße 7, 69115 Heidelberg, die im Folgenden mit “wir”, “uns” oder “LEX superior” bezeichnet wird. Die vollständigen Angaben zu LEX superior finden Sie in unserem Impressum.

Wenn Sie in Ihrem Browser unsere Webseite aufrufen, sendet der Browser bestimmte Daten unseren Server. Hierzu zählen insbesondere Ihre IP-Adresse, Browsername und -version, Betriebssystem, Uhrzeit der Anfrage sowie die aufgerufene Seite. Ihre IP-Adresse stellt nach der Rechtslage in Deutschland ein personenbezogenes Datum im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO dar. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten durch uns erfolgt zu dem Zweck, ihnen bzw. Ihrem Browser unsere Webseite überhaupt anzeigen zu können, indem unser Server die angefragten Daten an Ihre IP-Adresse zurück schickt.

Normalerweise werden die Daten Ihrer Anfrage auf einem Server in einer sogenannten Logfile gespeichert. Unser Server ist jedoch zusätzlich so eingestellt, dass er Ihre IP-Adresse vor der Protokollierung an ein Skript weiterleitet, dass ihre IP-Adresse durch die Dummy-IP-Adresse “0.0.0.0” ersetzt und erst dann in der Logfile speichert. Durch diese Anonymisierung können wir im Nachhinein keine Rückschlüsse mehr auf Ihre tatsächliche IP-Adresse zum Zeitpunkt der Anfrage ziehen. Dies bedeutet gleichzeitig, dass wir aus den protokollierten Daten auch über Ihre Person bzw. Identität im Nachhinein keine Rückschlüsse mehr ziehen können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer IP-Adresse nach dem oben beschriebenen Verfahren ist Art. 6 I lit. f) DSGVO. Unser danach erforderliches berechtigtes Interesse für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten liegt darin begründet, dass wir andernfalls Ihnen diese Webseite gar nicht anzeigen könnten.

In den Fällen, dass Sie mit uns über die auf dieser Webseite angegebenen Kontaktdaten (etwa per E-Mail) Kontakt aufnehmen, um ein Anliegen zu besprechen, übermitteln Sie regelmäßig personenbezogene Daten an uns (z.B. E-Mail-Adresse, Name, Vorname, Telefonnummer). Die Art und der Umfang der an uns übermittelten personenbezogenen Daten ist davon abhängig, welches Kommunikationsmedium Sie verwenden und welche Daten Sie in ihrer Anfrage zusätzlich angeben. So wäre es zum Beispiel denkbar, dass Sie lediglich eine anonyme E-Mail ohne Ihren Namen uns schicken, in der Sie ein Anliegen an uns herantragen. Je nach Formatierung ihrer E-Mail-Adresse (z.B. vorname.nachname@beispiel.de) können jedoch auch dieser mittelbare Rückschlüsse auf weitere personenbezogene Daten, in diesem Fall eben ihren Vornamen und Nachnamen, gezogen werden. Im Fall einer Kontaktaufnahme per E-Mail werden Sie uns im Regelfall (d.h. sofern sie keinen speziellen Anonymisierungsdienst verwenden) zumindest ihre E-Mail-Adresse mitteilen, da diese im Header ihrer E-Mail als “Absender” gespeichert ist.

Wir verarbeiten diese Daten ausschließlich zu dem Zweck, ihrem Anliegen nachzugehen und ihnen gegebenenfalls eine Antwort zukommen zu lassen. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Unser danach erforderliches berechtigtes Interesse liegt darin begründet, dass es uns andernfalls nicht möglich wäre, überhaupt auf Ihr Anliegen zu reagieren. Den berechtigten Interessen der Absender tragen wir dadurch Rechnung, dass wir einerseits verschiedene Kommunikationswege eröffnen (E-Mail, Post, Telefon etc.) und andererseits es ihnen überlassen, welche Daten sie an uns übermitteln.

Wir verpflichten uns, den Grundsätzen der verhältnismäßigen und zweckgebundenen Datenverarbeitung und der Datenminimierung zu entsprechen. Personenbezogene Daten verwenden wir ausschließlich zu den jeweils angegebenen Zwecken. Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur so lange, wie wir Ihre Daten benötigen.

Zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen können wir allerdings verpflichtet sein, gewisse Dokumente, die personenbezogene Daten enthalten, für einen bestimmten Zeitraum aufzubewahren. Dies betrifft insbesondere Handels- und Geschäftsbriefe im Sinne des HGB (vgl. § 257 HGB).

Die personenbezogenen Daten werden mit Ausnahme des nachfolgenden Absatzes nur von LEX superior verarbeitet. Mit sämtlichen nachfolgend genannten Dritten haben wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

Sowohl für die Basisnutzung als auch die Premiumnutzung der gesetze.io-App verwenden wir Hosting-Dienste von Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland. Dort hosten wir die Web-Version unserer App sowie die Datenbanken und Account-Services, die für die Basisnutzung bzw. Premiumnutzung der gesetze.io-App erforderlich sind. Entsprechend werden die im Rahmen der Basisnutzung bzw. Premiumnutzung erhobenen Daten auch dort verarbeitet. Sämtliche durch uns genutzten Dienste von Hetzner Online sind in Deutschland gehostet.

LEX superior hat keinen Datenschutzbeauftragten, da wir rechtlich nicht verpflichtet sind einen solchen zu bestellen.

Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben sie als Betroffener folgende Rechte, auf die wir Sie hiermit ausdrücklich hinweisen:

- Recht auf Bestätigung und Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO

- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO

- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO

- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO

- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO

Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO

Bitte wenden Sie sich zur Geltendmachung dieser Rechte an uns per E-Mail an datenschutz@lex-superior.com oder per Post an die in unserem Impressum angegebene Adresse.

Sie haben das Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde im Sinne des Art. 77 DSGVO.