Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)

1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 1a(weggefallen)
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Prävention durch Aufklärung
2. Abschnitt
Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite
§ 4Aufgaben des Robert Koch-Institutes
§ 5Epidemische Lage von nationaler Tragweite
§ 5aAusübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung
§ 5bSchutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz
3. Abschnitt
Überwachung
§ 6Meldepflichtige Krankheiten
§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen
§ 9Namentliche Meldung
§ 10Nichtnamentliche Meldung
§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
§ 12a(weggefallen)
§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung
§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung
4. Abschnitt
Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 16Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
§ 17Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung
§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 20aImmunitätsnachweis gegen COVID-19
§ 20bDurchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
§ 20cDurchführung von Grippeschutzimpfungen
§ 21Impfstoffe
§ 22Impf-, Genesenen- und Testdokumentation
§ 22aImpf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung
§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten
5. Abschnitt
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
§ 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung
§ 25Ermittlungen
§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes
§ 27Gegenseitige Unterrichtung
§ 28Schutzmaßnahmen
§ 28aBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
§ 28bBundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), Verordnungsermächtigung
§ 28cVerordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen
§ 29Beobachtung
§ 30Absonderung
§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot
§ 32Erlass von Rechtsverordnungen
6. Abschnitt
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
§ 33Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen
§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung
7. Abschnitt
Wasser
§ 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung
§ 38Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes
§ 41Abwasser
8. Abschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes
9. Abschnitt
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 45Ausnahmen
§ 46Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
§ 48Rücknahme und Widerruf
§ 49Anzeigepflichten
§ 50Veränderungsanzeige
§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§ 51Aufsicht
§ 52Abgabe
§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist
10. Abschnitt
Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden
§ 54Vollzug durch die Länder
§ 54aVollzug durch die Bundeswehr
§ 54bVollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt
11. Abschnitt
Angleichung an Gemeinschaftsrecht
§ 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht
12. Abschnitt
Entschädigung in besonderen Fällen
§ 56Entschädigung
§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58Aufwendungserstattung
§ 59Sondervorschrift für Ausscheider
§ 60Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 61Gesundheitsschadensanerkennung
§ 62Heilbehandlung
§ 63Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen
§ 64Zuständige Behörde für die Versorgung
§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66Zahlungsverpflichteter
§ 67Pfändung
13. Abschnitt
Rechtsweg und Kosten
§ 68Rechtsweg
§ 69Kosten
14. Abschnitt
Sondervorschriften
§§ 70 bis 72(weggefallen)
14. Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 73Bußgeldvorschriften
§ 74Strafvorschriften
§ 75Weitere Strafvorschriften
§ 75aWeitere Strafvorschriften
§ 76Einziehung
15. Abschnitt
Übergangsvorschriften
§ 77Übergangsvorschriften
AnlageMaskentypen nach § 5b Absatz 4