Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
Passpflicht für Ausländer
§ 2Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
§ 3Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
§ 4Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
§ 5Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
§ 6Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
§ 7Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 8Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
§ 9Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
§ 10Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
§ 11Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
§ 12Grenzgängerkarte
§ 13Notreiseausweis
§ 14Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
Abschnitt 2
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 15Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
§ 16Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
§ 17Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
§ 17aBefreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
Unterabschnitt 2
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
§ 18Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
§ 19Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
§ 20Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
§ 21
§ 22Befreiung für Schüler auf Sammellisten
Unterabschnitt 3
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
§ 23Befreiung für ziviles Flugpersonal
§ 24Befreiung für Seeleute
§ 25Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
§ 26Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
Unterabschnitt 4
Sonstige Befreiungen
§ 27Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
§ 28Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
§ 29Befreiung in Rettungsfällen
§ 30Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
Abschnitt 3
Visumverfahren
§ 30a(weggefallen)
§ 31Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
§ 31aBeschleunigtes Fachkräfteverfahren
§ 32Zustimmung der obersten Landesbehörde
§ 33Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
§ 34Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
§ 35Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
§ 36Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
§ 37Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
§ 38Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
Abschnitt 3a
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
§ 38aVoraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
§ 38bAufhebung der Anerkennung
§ 38cMitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
§ 38dBeirat für Forschungsmigration
§ 38eVeröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
§ 38fInhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
Abschnitt 4
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
§ 39Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
§ 40Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
§ 41Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
§ 42Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
§ 43Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
Kapitel 3
Gebühren
§ 44Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
§ 44aGebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU
§ 45Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
§ 45a(weggefallen)
§ 45bGebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
§ 45cGebühr bei Neuausstellung
§ 46Gebühren für das Visum
§ 47Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
§ 48Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
§ 49Bearbeitungsgebühren
§ 50Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
§ 51Widerspruchsgebühr
§ 52Befreiungen und Ermäßigungen
§ 52aBefreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
§ 53Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
§ 54Zwischenstaatliche Vereinbarungen
Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften
§ 55Ausweisersatz
§ 56Ausweisrechtliche Pflichten
§ 57Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
§ 57aPflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
Kapitel 5
Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
§ 58Vordruckmuster
§ 59Muster der Aufenthaltstitel
§ 59aHinweis auf Gewährung internationalen Schutzes
§ 60Lichtbild
§ 61Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
Abschnitt 2
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
Unterabschnitt 1
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
§ 61aFingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
§ 61bForm und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
§ 61cÜbermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
§ 61dNachweis der Erfüllung der Anforderungen
§ 61eQualitätsstatistik
§ 61fAutomatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
§ 61gVerwendung im nichtöffentlichen Bereich
§ 61hAnwendung der Personalausweisverordnung
Unterabschnitt 2
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
§ 62Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
§ 63Ausländerdatei A
§ 64Datensatz der Ausländerdatei A
§ 65Erweiterter Datensatz
§ 66Dateisystem über Passersatzpapiere
§ 67Ausländerdatei B
§ 68Löschung
§ 69Visadateien der Auslandsvertretungen
§ 70(weggefallen)
Unterabschnitt 3
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
§ 71Übermittlungspflicht
§ 72Mitteilungen der Meldebehörden
§ 72aMitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
§ 73Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
§ 74Mitteilungen der Justizbehörden
§ 75(weggefallen)
§ 76Mitteilungen der Gewerbebehörden
§ 76aForm und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
Unterabschnitt 4
Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
§ 76bTechnische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 76cQualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten
Kapitel 6
Ordnungswidrigkeiten
§ 77Ordnungswidrigkeiten
§ 78Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 7
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 79Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
§ 80Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster
§ 80aÜbergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
§ 81Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
§ 82Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
§ 82aÜbergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
§ 82bÜbergangsregelungzu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
§ 83Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
§ 84Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
Anlage A
Anlage B
Anlage C
Anlage D1Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D2aBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D2bBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D3Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
Anlage D4a(weggefallen)
Anlage D4b(weggefallen)
Anlage D4cAusweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
Anlage D4dVorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D5(weggefallen)
Anlage D5aGrenzgängerkarte § 12
Anlage D6Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
Anlage D7(weggefallen)
Anlage D7aAusweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
Anlage D7bVorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D8(weggefallen)
Anlage D8aAusweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
Anlage D8bVorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
Anlage D9Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
Anlage D10Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
Anlage D11Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
Anlage D11aZusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D12Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
Anlage D13aVisum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
Anlage D13bVerlängerung des Visums im Inland
Anlage D14Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
Anlage D14aDokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
Anlage D15Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)
Anlage D16Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)
Anlage D17Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift