Tatsache


Definition zu:

Tatsachen sind alle vergangenen und gegenwärtigen Umstände, die dem Beweis zugänglich sind.

Keywords
  • vergangene und gegenwärtige Umstände
  • dem Beweis zugänglich
Hintergrundwissen
  • Reine Werturteile sind keine Tatsachen. Allerdings ist die Abgrenzung im Einzelfall schwierig. Es genügt, wenn die Aussage zumindest auch eine Tatsache zum Inhalt hat. Deshalb ist der Tatsachenbegriff sehr weit zu verstehen.
  • Es genügt die prinzipielle Beweisbarkeit. Auf die Beweismöglichkeit im konkreten Fall kommt es nicht an.
Klausurtipps
  • Tatsachen können nur wahr oder falsch sein.
Fundstellen
  • RGSt 55, 129 (131)
  • BGHSt 12, 287 (291)
  • OLG Brandenburg NJW 1999, 3339 (3341)
  • BGH, Urt. v. 22. Oktober 1986 - 3 StR 226/86