subjektive öffentliche Rechte


Definition zu:
Art. 19 GG

Subjektive öffentliche Rechte ergeben sich aus öffentlich-rechtlichen Normen, die zumindest auch dem Schutz von Individualinteressen zu dienen bestimmt sind, sodass die Träger ihre Einhaltung verlangen können.

Keywords
  • öffentlich-rechtliche Normen
  • Schutz von Individualinteressen als Zweck (Schutznormlehre)
  • Träger können Einhaltung verlangen
Hintergrundwissen
  • Subjektive Rechte werden von Art. 19 IV GG vorausgesetzt, nicht aber begründet.
Klausurtipps
  • Ob eine öffentlich-rechtliche Norm dem Schutz von Individualinteressen dient, ist durch Auslegung der Norm zu ermitteln.
Fundstellen
  • BVerwGE 107, 215 (220) = NJW 1999, 592
  • BVerwGE 111, 276 (280) = NJW 2000, 3584