Meinung


Definition zu:
Art. 5 GG

Eine Meinung ist eine Äußerung, die durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung geprägt ist.

Keywords
  • Elemente der Stellungnahme
  • Elemente des Dafürhaltens und Meinens
  • geistige Auseinandersetzung
Hintergrundwissen
  • Der Begriff der Meinung ist weit auszulegen.
  • Der Wert einer Äußerung ist irrelevant.
  • Werturteile werden umfassend geschützt.
  • Die Form der Meinungsäußerung ist gleichgültig. Die Aufzählung der Kundgebungsarten in Art. 5 I 1 GG ("in Wort, Schrift und Bild" ist nicht abschließend.
  • Der Schutz von Tatsachenbehauptungen ist problematisch. Sie werden nur geschützt, wenn sie Voraussetzung für die Bildung einer Meinung sind oder untrennbar mit Werturteilen verbunden sind.
  • Tatsachenbehauptungen sind als objektive Aussagen dem Beweis zugänglich.
  • Werturteile können weder wahr noch unwahr sein.
  • Auch die negative Meinungsfreiheit wird geschützt, also das Recht, seine Meinung nicht zu äußern.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Werturteile
Umstrittene Fälle
  • Tatsachenbehauptungen mit Bezug zu einem Werturteil
Nicht zutreffende Fälle
  • reine Tatsachenbehauptungen ohne Bezug zu einem Werturteil
Fundstellen
  • BVerfGE 7, 90, 241, 247.
  • BVerfGE 7, 198, 210.
  • BVerfGE 7, 124, 300, 320.