Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung (§§ 280 I, III, 282 BGB)


Schema zu:

A. Schuldverhältnis
  • Ein Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen, das Rechte und Pflichten begründet (vgl. § 241 BGB).
  • Typischerweise ist dies im Rahmen der §§ 280 ff. BGB ein vertragliches Schuldverhältnis (vgl. § 311 BGB); es kann aber auch ein vertragsähnliches oder gesetzliches Schuldverhältnis sein.
B. Pflichtverletzung
Die Pflichtverletzung muss in der Verletzung einer (vertraglichen) Nebenpflicht gemäß § 241 II BGB bestehen.

C. Vertretenmüssen
  • Der Schuldner hat grds. Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, sofern sich aus der Natur des Schuldverhältnisses Abweichungen ergeben können (§ 276 BGB).
  • Bei Einsatz von Erfüllungsgehilfen Zurechnung über § 278 BGB.
D. Schaden
Dem Gläubiger muss ein Schaden entstanden sein. Dieser bestimmt sich nach der Differenzhypthese durch einen Vergleich der Situationen des Gläubigers mit und ohne das schädigende Ereignis.

E. Rechtsfolge
Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß §§ 280 I, III, 282, 249 ff. BGB.