Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit (§§ 311a II 1 Var. 1, 281 I 2, 3, V BGB)


Schema zu:

A. Wirksamer Vertrag
Der Wirksamkeit steht insbesondere die anfängliche Unmöglichkeit gemäß § 275 I-III BGB nicht entgegen (§ 311a BGB).

B. Anfängliche Unmöglichkeit
Die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung muss bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gemäß § 275 I-III BGB unmöglich gewesen sein.

C. Kenntnis oder Kennenmüssen
Das Vertretenmüssen bezieht sich im Rahmen von § 311a II 2 BGB auf die Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Leistungshindernisses bei Vertragsschluss. Diese wird gemäß der Formulierung in § 311a II 2 BGB vermutet.

D. Schaden
Dem Gläubiger muss ein Schaden entstanden sein. Dieser bestimmt sich nach der Differenzhypthese durch einen Vergleich der Situationen des Gläubigers mit und ohne das schädigende Ereignis.

E. Rechtsfolge
Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß §§ 311a II 1 Var. 1, 249 ff. BGB