Herausgabe des Ersatzes (§ 285 BGB)


Schema zu:

A. Schuldverhältnis
  • Ein Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen, das Rechte und Pflichten begründet (vgl. § 241 BGB).
  • Typischerweise ist dies im Rahmen der §§ 280 ff. BGB ein vertragliches Schuldverhältnis (vgl. § 311 BGB); es kann aber auch ein vertragsähnliches oder gesetzliches Schuldverhältnis sein.
B. Wegfall der Leistungspflicht
Die Leistungspflicht des Schuldners muss aufgrund § 275 I - III BGB entfallen sein. Auf ein Vertretenmüssen kommt es nicht an.

C. Erlangung eines Ersatzes
Der Schuldner muss einen Ersatz oder Ersatzanspruch für den (ursprünglich) geschuldeten Gegenstand erlangt haben.

D. Kausalität
Es muss ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Wegfall der Leistungspflicht und der Erlangung des Ersatzes bzw. Ersatzanspruchs vorliegen.

E. Wirtschaftliche Identität
Es muss eine wirtschaftliche Identität zwischen dem ursprünglich geschuldeten Gegenstand und dem infolge des Leistungsausschlusses erlangten Ersatzes bzw. Ersatzanspruchs gegeben sein.

F. Rechtsfolge
Anspruch auf Herausgabe des Ersatzes bzw. Ersatzanspruchs gemäß § 285 BGB.