Art. 3 Allgemeines

Langtitel:
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen
Kurztitel:
Bayerisches Hochschulpersonalgesetz
Abkürzung:
BayHSchPG
Normgeber:
Freistaat Bayern
Fundstelle:
GVBl. 2006, S. S=230
Ausfertigungsdatum:
23.05.2006
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 132 Abs. 3 Nr. 2 Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz vom 5.8.2022 (GVBl. S. 414)
(1)
Für das beamtete wissenschaftliche und künstlerische Personal gelten die allgemeinen beamtenrechtlichen Vorschriften, soweit nicht durch dieses Gesetz anderes bestimmt ist.
(2)
Eine hauptberufliche wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeit ist als ständige Aufgabe in der Regel Beamten oder Beamtinnen zu übertragen.
(3)
1Der Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze wird zum Ende des Semesters wirksam, in dem der Beamte oder die Beamtin die Altersgrenze erreicht.
2Beantragt ein Beamter oder eine Beamtin die Entlassung oder die Versetzung in den Ruhestand, kann diese bis zur Beendigung des laufenden Semesters hinausgeschoben werden.
3Art. 143 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 BayBG findet entsprechende Anwendung.
(4)
Wird mit einem Beamten oder einer Beamtin im Sinn dieses Gesetzes ein öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis zu einem anderen Dienstherrn oder zu einer Einrichtung ohne Dienstherrneigenschaft begründet, so ist der Beamte oder die Beamtin abweichend von § 22 Abs. 2 Satz 1 BeamtStG nicht entlassen, wenn er oder sie für die Wahrnehmung einer Vertretungsprofessur beurlaubt wird.