Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz - UrhG)

Teil 1
Urheberrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1Allgemeines
Abschnitt 2
Das Werk
§ 2Geschützte Werke
§ 3Bearbeitungen
§ 4Sammelwerke und Datenbankwerke
§ 5Amtliche Werke
§ 6Veröffentlichte und erschienene Werke
Abschnitt 3
Der Urheber
§ 7Urheber
§ 8Miturheber
§ 9Urheber verbundener Werke
§ 10Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
Abschnitt 4
Inhalt des Urheberrechts
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 11Allgemeines
Unterabschnitt 2
Urheberpersönlichkeitsrecht
§ 12Veröffentlichungsrecht
§ 13Anerkennung der Urheberschaft
§ 14Entstellung des Werkes
Unterabschnitt 3
Verwertungsrechte
§ 15Allgemeines
§ 16Vervielfältigungsrecht
§ 17Verbreitungsrecht
§ 18Ausstellungsrecht
§ 19Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§ 19aRecht der öffentlichen Zugänglichmachung
§ 20Senderecht
§ 20aEuropäische Satellitensendung
§ 20bWeitersendung
§ 20cEuropäischer ergänzender Online-Dienst
§ 20dDirekteinspeisung
§ 21Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§ 22Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung
§ 23Bearbeitungen und Umgestaltungen
§ 24(weggefallen)
Unterabschnitt 4
Sonstige Rechte des Urhebers
§ 25Zugang zu Werkstücken
§ 26Folgerecht
§ 27Vergütung für Vermietung und Verleihen
Abschnitt 5
Rechtsverkehr im Urheberrecht
Unterabschnitt 1
Rechtsnachfolge in das Urheberrecht
§ 28Vererbung des Urheberrechts
§ 29Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§ 30Rechtsnachfolger des Urhebers
Unterabschnitt 2
Nutzungsrechte
§ 31Einräumung von Nutzungsrechten
§ 31aVerträge über unbekannte Nutzungsarten
§ 32Angemessene Vergütung
§ 32aWeitere Beteiligung des Urhebers
§ 32bZwingende Anwendung
§ 32cVergütung für später bekannte Nutzungsarten
§ 32dAuskunft und Rechenschaft des Vertragspartners
§ 32eAuskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette
§ 32fMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung
§ 32gVertretung durch Vereinigungen
§ 33Weiterwirkung von Nutzungsrechten
§ 34Übertragung von Nutzungsrechten
§ 35Einräumung weiterer Nutzungsrechte
§ 35aMediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten
§ 36Gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36aSchlichtungsstelle
§ 36bUnterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36cIndividualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36dUnterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften
§ 37Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§ 38Beiträge zu Sammlungen
§ 39Änderungen des Werkes
§ 40Verträge über künftige Werke
§ 40aRecht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung
§ 41Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§ 42Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§ 42aZwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§ 43Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§ 44Veräußerung des Originals des Werkes
Abschnitt 6
Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1
Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 44aVorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§ 44bText und Data Mining
§ 45Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§ 45aMenschen mit Behinderungen
§ 45bMenschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung
§ 45cBefugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung
§ 45dGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 46Sammlungen für den religiösen Gebrauch
§ 47Schulfunksendungen
§ 48Öffentliche Reden
§ 49Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§ 50Berichterstattung über Tagesereignisse
§ 51Zitate
§ 51aKarikatur, Parodie und Pastiche
§ 52Öffentliche Wiedergabe
§§ 52a und 52b(weggefallen)
§ 53Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
§ 53a(weggefallen)
Unterabschnitt 2
Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen
§ 54Vergütungspflicht
§ 54aVergütungshöhe
§ 54bVergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
§ 54cVergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
§ 54dHinweispflicht
§ 54eMeldepflicht
§ 54fAuskunftspflicht
§ 54gKontrollbesuch
§ 54hVerwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen
Unterabschnitt 3
Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 55Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§ 55aBenutzung eines Datenbankwerkes
§ 56Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
§ 57Unwesentliches Beiwerk
§ 58Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken
§ 59Werke an öffentlichen Plätzen
§ 60Bildnisse
Unterabschnitt 4
Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen
§ 60aUnterricht und Lehre
§ 60bUnterrichts- und Lehrmedien
§ 60cWissenschaftliche Forschung
§ 60dText und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung
§ 60eBibliotheken
§ 60fArchive, Museen und Bildungseinrichtungen
§ 60gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
§ 60hAngemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen
Unterabschnitt 5
Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke
§ 61Verwaiste Werke
§ 61aSorgfältige Suche und Dokumentationspflichten
§ 61bBeendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution
§ 61cNutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten
Unterabschnitt 5a
Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke
§ 61dNicht verfügbare Werke
§ 61eVerordnungsermächtigung
§ 61fInformation über nicht verfügbare Werke
§ 61gGesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis
Unterabschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 62Änderungsverbot
§ 63Quellenangabe
§ 63aGesetzliche Vergütungsansprüche
Abschnitt 7
Dauer des Urheberrechts
§ 64Allgemeines
§ 65Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text
§ 66Anonyme und pseudonyme Werke
§ 67Lieferungswerke
§ 68Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke
§ 69Berechnung der Fristen
Abschnitt 8
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69aGegenstand des Schutzes
§ 69bUrheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§ 69cZustimmungsbedürftige Handlungen
§ 69dAusnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§ 69eDekompilierung
§ 69fRechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen
§ 69gAnwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht
Teil 2
Verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Schutz bestimmter Ausgaben
§ 70Wissenschaftliche Ausgaben
§ 71Nachgelassene Werke
Abschnitt 2
Schutz der Lichtbilder
§ 72Lichtbilder
Abschnitt 3
Schutz des ausübenden Künstlers
§ 73Ausübender Künstler
§ 74Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78Öffentliche Wiedergabe
§ 79Nutzungsrechte
§ 79aVergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
§ 79bVergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten
§ 80Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81Schutz des Veranstalters
§ 82Dauer der Verwertungsrechte
§ 83Schranken der Verwertungsrechte
§ 84(weggefallen)
Abschnitt 4
Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 85Verwertungsrechte
§ 86Anspruch auf Beteiligung
Abschnitt 5
Schutz des Sendeunternehmens
§ 87Sendeunternehmen
Abschnitt 6
Schutz des Datenbankherstellers
§ 87aBegriffsbestimmungen
§ 87bRechte des Datenbankherstellers
§ 87cSchranken des Rechts des Datenbankherstellers
§ 87dDauer der Rechte
§ 87eVerträge über die Benutzung einer Datenbank
Abschnitt 7
Schutz des Presseverlegers
§ 87fBegriffsbestimmungen
§ 87gRechte des Presseverlegers
§ 87hAusübung der Rechte des Presseverlegers
§ 87iVermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 87jDauer der Rechte des Presseverlegers
§ 87kBeteiligungsanspruch
Teil 3
Besondere Bestimmungen für Filme
Abschnitt 1
Filmwerke
§ 88Recht zur Verfilmung
§ 89Rechte am Filmwerk
§ 90Einschränkung der Rechte
§ 91(weggefallen)
§ 92Ausübende Künstler
§ 93Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§ 94Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
Laufbilder
§ 95Laufbilder
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Abschnitt 1
Ergänzende Schutzbestimmungen
§ 95aSchutz technischer Maßnahmen
§ 95bDurchsetzung von Schrankenbestimmungen
§ 95cSchutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
§ 95dKennzeichnungspflichten
§ 96Verwertungsverbot
Abschnitt 2
Rechtsverletzungen
Unterabschnitt 1
Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg
§ 97Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
§ 97aAbmahnung
§ 98Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
§ 99Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 100Entschädigung
§ 101Anspruch auf Auskunft
§ 101aAnspruch auf Vorlage und Besichtigung
§ 101bSicherung von Schadensersatzansprüchen
§ 102Verjährung
§ 102aAnsprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften
§ 103Bekanntmachung des Urteils
§ 104Rechtsweg
§ 104aGerichtsstand
§ 105Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
Unterabschnitt 2
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 106Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108aGewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108bUnerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
§ 109Strafantrag
§ 110Einziehung
§ 111Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111aBußgeldvorschriften
Unterabschnitt 3
Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
§ 111bVerfahren nach deutschem Recht
§ 111cVerfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 112Allgemeines
Unterabschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber
§ 113Urheberrecht
§ 114Originale von Werken
Unterabschnitt 3
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers
§ 115Urheberrecht
§ 116Originale von Werken
§ 117Testamentsvollstrecker
Unterabschnitt 4
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner
§ 118Entsprechende Anwendung
Unterabschnitt 5
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen
§ 119Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen
Teil 5
Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
Unterabschnitt 1
Urheberrecht
§ 120Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121Ausländische Staatsangehörige
§ 122Staatenlose
§ 123Ausländische Flüchtlinge
Unterabschnitt 2
Verwandte Schutzrechte
§ 124Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127Schutz des Sendeunternehmens
§ 127aSchutz des Datenbankherstellers
§ 127bSchutz des Presseverlegers
§ 128Schutz des Filmherstellers
Abschnitt 2
Übergangsbestimmungen
§ 129Werke
§ 130Übersetzungen
§ 131Vertonte Sprachwerke
§ 132Verträge
§ 133Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790
§ 134Urheber
§ 135Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135aBerechnung der Schutzfrist
§ 136Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137Übertragung von Rechten
§ 137aLichtbildwerke
§ 137bBestimmte Ausgaben
§ 137cAusübende Künstler
§ 137dComputerprogramme
§ 137eÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137fÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137gÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137hÜbergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137iÜbergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts
§ 137jÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137k(weggefallen)
§ 137lÜbergangsregelung für neue Nutzungsarten
§ 137mÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
§ 137nÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU
§ 137oÜbergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
§ 137pÜbergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789
§ 137qÜbergangsregelung zur Verlegerbeteiligung
§ 137rÜbergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers
Abschnitt 3
Schlussbestimmungen
§ 138Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 138aDatenschutz
§ 139Änderung der Strafprozessordnung
§ 140Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen
§ 141Aufgehobene Vorschriften
§ 142Evaluierung
§ 143Inkrafttreten
AnlageQuellen einer sorgfältigen Suche