Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)

Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Zweckbestimmung
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
Teil 2
Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten
Kapitel 1
Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte
§ 4Rechtfertigung
§ 5Dosisbegrenzung
§ 6Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung
Kapitel 2
Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe
Abschnitt 1
Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 7Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 8Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen
§ 9Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 10Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
Abschnitt 2
Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 11Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 12Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 12aGenehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 13Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 14Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
Abschnitt 3
Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
§ 15Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
Abschnitt 4
Beförderung radioaktiver Stoffe
§ 16Genehmigungsbedürftige Beförderung
§ 17Genehmigungsfreie Beförderung
§ 18Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung
Abschnitt 5
Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
§ 19Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 20Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 21Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung
§ 22Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung
Abschnitt 6
Medizinische Forschung
§ 23Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
§ 24Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung
Abschnitt 7
Bauartzulassung
§ 25Verfahren der Bauartzulassung
§ 26Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart
§ 27Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung
Abschnitt 8
Ausnahmen
§ 28Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
Abschnitt 9
Freigabe
§ 29Voraussetzungen für die Freigabe
Kapitel 3
Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
Fachkunde im Strahlenschutz
§ 30Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz
Abschnitt 2
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
§ 31Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
§ 32Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
§ 33Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten
§ 34Strahlenschutzanweisung
§ 35Auslegung oder Aushang der Verordnung
Abschnitt 3
Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle
§ 36Strahlenschutzbereiche
§ 37Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
§ 38Unterweisung
§ 39Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
§ 40Zu überwachende Personen
§ 41Ermittlung der Körperdosis
§ 42Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht
§ 43Schutzvorkehrungen
§ 44Kontamination und Dekontamination
§ 45Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen
Abschnitt 4
Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten
§ 46Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung
§ 47Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
§ 48Emissions- und Immissionsüberwachung
Abschnitt 5
Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
§ 49Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle
§ 50Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stilllegungen
§ 51Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
§ 52Vorbereitung der Brandbekämpfung
§ 53Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
Abschnitt 6
Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung
§ 54Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen
§ 55Schutz bei beruflicher Strahlenexposition
§ 56Berufslebensdosis
§ 57Dosisbegrenzung bei Überschreitung
§ 58Besonders zugelassene Strahlenexpositionen
§ 59Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung
Abschnitt 7
Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen
§ 60Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
§ 61Ärztliche Bescheinigung
§ 62Behördliche Entscheidung
§ 63Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 64Ermächtigte Ärzte
Abschnitt 8
Sonstige Anforderungen
§ 65Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe
§ 66Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung
§ 67Strahlungsmessgeräte
§ 68Kennzeichnungspflicht
§ 69Abgabe radioaktiver Stoffe
§ 69aRücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
§ 70Buchführung und Mitteilung
§ 70aRegister über hochradioaktive Strahlenquellen
§ 71Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt
Abschnitt 9
Radioaktive Abfälle
§ 72Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle
§ 73Erfassung
§ 74Behandlung und Verpackung
§ 75Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle
§ 76Ablieferung
§ 77Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
§ 78Zwischenlagerung
§ 79Umgehungsverbot
Kapitel 4
Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
Heilkunde und Zahnheilkunde
§ 80Rechtfertigende Indikation
§ 81Beschränkung der Strahlenexposition
§ 82Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen
§ 83Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung
§ 84Bestrahlungsräume
§ 85Aufzeichnungspflichten
§ 86Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde
Abschnitt 2
Medizinische Forschung
§ 87Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten
§ 88Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen
§ 89Mitteilungs- und Berichtspflichten
§ 90Schutzanordnung
§ 91Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen
§ 92Ethikkommission
Kapitel 5
Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde
§ 92aBeschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen
§ 92bBerechtigte Personen in der Tierheilkunde
Teil 3
Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten
Kapitel 1
Grundpflichten
§ 93Dosisbegrenzung
§ 94Dosisreduzierung
Kapitel 2
Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen
§ 95Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen
§ 96Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen
Kapitel 3
Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
§ 97Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung
§ 98Entlassung von Rückständen aus der Überwachung
§ 99In der Überwachung verbleibende Rückstände
§ 100Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz
§ 101Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken
§ 102Überwachung sonstiger Materialien
Kapitel 4
Kosmische Strahlung
§ 103Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung
Kapitel 5
Betriebsorganisation
§ 104Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
Teil 4
Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten
§ 105Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung
§ 106Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung
§ 107Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung
§ 108Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
§ 109Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
§ 110Rückführung von Konsumgütern
Teil 5
Gemeinsame Vorschriften
Kapitel 1
Berücksichtigung von Strahlenexpositionen
§ 111Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspflicht
§ 112Strahlenschutzregister
Kapitel 2
Befugnisse der Behörde
§ 113Anordnung von Maßnahmen
§ 114Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften
Kapitel 3
Formvorschriften
§ 115Elektronische Kommunikation
Kapitel 4
Ordnungswidrigkeiten
§ 116Ordnungswidrigkeiten
Kapitel 5
Schlussvorschriften
§ 117Übergangsvorschriften
§ 118Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften
Anlage IGenehmigungsfreie Tätigkeiten
Anlage II(zu §§ 9, 14, 107) Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen
Anlage IIIFreigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht
Anlage IVFestlegungen zur Freigabe
Anlage VVoraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen
Anlage VIDosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktoren
Anlage VIIAnnahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition
Anlage VIIIÄrztliche Bescheinigung nach §§ 60, 61 StrlSchV
Anlage IX(zu § 68) Strahlenzeichen
Anlage XRadioaktive Abfälle: Benennung, Buchführung, Transportmeldung
Anlage XIArbeitsfelder, bei denen erheblich erhöhte Expositionen durch natürliche terrestrische Strahlungsquellen auftreten können
Anlage XIIVerwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände
Anlage XIII(zu §§ 51 und 53) Information der Bevölkerung
Anlage XIV) Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung
Anlage XVStandarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ)
Anlage XVI