Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV)
Eingangsformel
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Zweck der Verordnung
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
§ 4Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
§ 5Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
§ 6Ausnahmen von Absonderungspflichten
Abschnitt 2
Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
§ 7Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
Schlussformel