§ 15 Mitteilungspflichten

Langtitel:
Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes
Abkürzung:
DVO-JuSchG
Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:
BGBl. I 2003, 1791
Ausfertigungsdatum:
09.09.2003
Stand:
Geändert durch Art. 4 Abs. 11 G v. 5.5.2004 I 718
Änderung durch Art. 1 V v. 23.11.2022 I 2066 (Nr. 45) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
(1)
Wird ein Trägermedium in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen, die Aufnahme in die Liste jedoch nach § 24 Absatz 2a Satz 2 des Jugendschutzgesetzes nicht bekannt gemacht, so teilt die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz den obersten Landesjugendbehörden den Zeitpunkt der Zustellung der Entscheidung mit.
(2)
Wird ein Telemedium in die Liste aufgenommen oder aus dieser gestrichen, so teilt die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz der Kommission für Jugendmedienschutz den Zeitpunkt der Entscheidung mit.
(3)
Bei erfolgloser Zustellung soll die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz die Entscheidungen den im Bereich der Telemedien anerkannten Einrichtungen der Selbstkontrolle mitteilen.