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Art. 18 Verwirkung von Grundrechten

Langtitel:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Abkürzung:
GG
Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:
BGBl. 1949, 1
Ausfertigungsdatum:
23.05.1949
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 28.6.2022 I 968
1Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.