Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV)

Eingangsformel
Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Notwendigkeit einer Zulassung
§ 4Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge
§ 5Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen
Abschnitt 2
Zulassungsverfahren
§ 6Antrag auf Zulassung
§ 7Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
§ 8Zuteilung von Kennzeichen
§ 9Besondere Kennzeichen
§ 9aKennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge
§ 10Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
§ 11Zulassungsbescheinigung Teil I
§ 12Zulassungsbescheinigung Teil II
§ 13Mitteilungspflichten bei Änderungen
§ 14Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung
§ 15Verwertungsnachweis
Abschnitt 2a
Internetbasierte Zulassung
§ 15aZulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren
Unterabschnitt 1
Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren
§ 15bPortal
§ 15cAntrag
§ 15dSicherheitscodes
§ 15eNachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
§ 15fBekanntgabe, Wirksamkeit und Vorbehalt der Nachprüfung
Unterabschnitt 2
Internetbasierte Außerbetriebsetzung
§ 15gAntrag auf Außerbetriebsetzung
§ 15hAußerbetriebsetzung
Unterabschnitt 3
Internetbasierte Erstzulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel
§ 15iGemeinsame Regelungen für die Zulassung und Änderungen
§ 15jInternetbasierte Erstzulassung
§ 15kInternetbasierte Wiederzulassung
§ 15lInternetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebnahme
Abschnitt 3
Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr
§ 16Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
§ 16aProbefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen
§ 17Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer
§ 18Fahrten im internationalen Verkehr
§ 19Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland
Abschnitt 4
Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr
§ 20Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland
§ 21Kennzeichen und Unterscheidungszeichen
§ 22Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge
Abschnitt 5
Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge
§ 23Versicherungsnachweis
§ 24Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde
§ 25Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz
§ 26Versicherungskennzeichen
§ 27Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens
§ 28Rote Versicherungskennzeichen
§ 29Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses
§ 29aVersicherungsplakette
Abschnitt 6
Fahrzeugregister
§ 30Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 31Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 32Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern
§ 33Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt
§ 34Übermittlung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister
§ 35Übermittlung von Daten an die Versicherer
§ 36Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden
§ 36a(weggefallen)
§ 37Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes
§ 38Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden
§ 39Abruf im automatisierten Verfahren
§ 39aAutomatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren
§ 40Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
§ 41Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
§ 42Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen
§ 43Übermittlungssperren
§ 44Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 45Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 45aZentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen
Abschnitt 7
Durchführungs- und Schlussvorschriften
§ 46Zuständigkeiten
§ 47Ausnahmen
§ 48Ordnungswidrigkeiten
§ 49Verweis auf technische Regelwerke
§ 50Übergangs- und Anwendungsbestimmungen
§ 51Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1(aufgehoben)
Anlage 2Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage 3Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen
Anlage 3aPlakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Anlage 4Ausgestaltung der Kennzeichen
Anlage 4aStempelplaketten und Plakettenträger
Anlage 5Zulassungsbescheinigung Teil I
Anlage 6Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr
Anlage 7Zulassungsbescheinigung Teil II
Anlage 8Verwertungsnachweis
Anlage 8aVerifizierung der Prüfziffer
Anlage 8bVerifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren
Anlage 9Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 10Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen
Anlage 10aFahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit roten Kennzeichen
Anlage 11
Anlage 12Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge
Anlage 13Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge