Einkommensteuergesetz (EStG)

I.
Steuerpflicht
§ 1Steuerpflicht
§ 1a
II.
Einkommen
1.
Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
§ 2Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
§ 2aNegative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten
2.
Steuerfreie Einnahmen
§ 3
§ 3aSanierungserträge
§ 3bSteuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
§ 3cAnteilige Abzüge
3.
Gewinn
§ 4Gewinnbegriff im Allgemeinen
§ 4aGewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
§ 4bDirektversicherung
§ 4cZuwendungen an Pensionskassen
§ 4dZuwendungen an Unterstützungskassen
§ 4eBeiträge an Pensionsfonds
§ 4fVerpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
§ 4gBildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
§ 4hBetriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
§ 4iSonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
§ 4jAufwendungen für Rechteüberlassungen
§ 4kBetriebsausgabenabzug bei Besteuerungsinkongruenzen
§ 5Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
§ 5aGewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
§ 5bElektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
§ 6Bewertung
§ 6aPensionsrückstellung
§ 6bÜbertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
§ 6cÜbertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen
§ 6dEuroumrechnungsrücklage
§ 6eFondsetablierungskosten als Anschaffungskosten
§ 7Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
§ 7aGemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
§ 7bSonderabschreibung für Mietwohnungsneubau
§§ 7c bis 7d(weggefallen)
§ 7e(weggefallen)
§ 7f(weggefallen)
§ 7gInvestitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
§ 7hErhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
§ 7iErhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
§ 7k(weggefallen)
4.
Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
§ 8Einnahmen
§ 9Werbungskosten
§ 9aPauschbeträge für Werbungskosten
4a.
Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
§ 9b
5.
Sonderausgaben
§ 10
§ 10aZusätzliche Altersvorsorge
§ 10bSteuerbegünstigte Zwecke
§ 10cSonderausgaben-Pauschbetrag
§ 10dVerlustabzug
§ 10eSteuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
§ 10fSteuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
§ 10gSteuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
§ 10h(weggefallen)
§ 10i(weggefallen)
6.
Vereinnahmung und Verausgabung
§ 11
§ 11aSonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
§ 11bSonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen
7.
Nicht abzugsfähige Ausgaben
§ 12
8.
Die einzelnen Einkunftsarten
a)
Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
§ 13Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
§ 13aErmittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
§ 14Veräußerung des Betriebs
§ 14aVergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
b)
Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
§ 15Einkünfte aus Gewerbebetrieb
§ 15aVerluste bei beschränkter Haftung
§ 15bVerluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
§ 16Veräußerung des Betriebs
§ 17Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
c)
Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
§ 18
d)
Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
§ 19
§ 19aSondervorschrift für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei Vermögensbeteiligungen
e)
Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
§ 20
f)
Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
§ 21
g)
Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
§ 22Arten der sonstigen Einkünfte
§ 22aRentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
§ 23Private Veräußerungsgeschäfte
h)
Gemeinsame Vorschriften
§ 24
§ 24aAltersentlastungsbetrag
§ 24bEntlastungsbetrag für Alleinerziehende
III.
Veranlagung
§ 25Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
§ 26Veranlagung von Ehegatten
§ 26aEinzelveranlagung von Ehegatten
§ 26bZusammenveranlagung von Ehegatten
§ 27(weggefallen)
§ 28Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
§§ 29 und 30(weggefallen)
IV.
Tarif
§ 31Familienleistungsausgleich
§ 32Kinder, Freibeträge für Kinder
§ 32aEinkommensteuertarif
§ 32bProgressionsvorbehalt
§ 32cTarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
§ 32dGesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
§ 33Außergewöhnliche Belastungen
§ 33aAußergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
§ 33bPauschbeträge für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
§ 34Außerordentliche Einkünfte
§ 34aBegünstigung der nicht entnommenen Gewinne
§ 34bSteuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
V.
Steuerermäßigungen
1.
Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
§ 34c
§ 34dAusländische Einkünfte
2.
Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
§ 34e(weggefallen)
2a.
Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
§ 34f
2b.
Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
§ 34g
3.
Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
§ 35
4.
Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
§ 35aSteuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen
5.
Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
§ 35bSteuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
6.
Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden
§ 35cSteuerermäßigung für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden
VI.
Steuererhebung
1.
Erhebung der Einkommensteuer
§ 36Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer
§ 36aBeschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer
§ 37Einkommensteuer-Vorauszahlung
§ 37aPauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte
§ 37bPauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen
2.
Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
§ 38Erhebung der Lohnsteuer
§ 38aHöhe der Lohnsteuer
§ 38bLohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
§ 39Lohnsteuerabzugsmerkmale
§ 39aFreibetrag und Hinzurechnungsbetrag
§ 39bEinbehaltung der Lohnsteuer
§ 39cEinbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
§ 39d(weggefallen)
§ 39eVerfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
§ 39fFaktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
§ 40Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
§ 40aPauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
§ 40bPauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
§ 41Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
§ 41aAnmeldung und Abführung der Lohnsteuer
§ 41bAbschluss des Lohnsteuerabzugs
§ 41cÄnderung des Lohnsteuerabzugs
§§ 42 und 42a(weggefallen)
§ 42bLohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
§ 42c(weggefallen)
§ 42dHaftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
§ 42eAnrufungsauskunft
§ 42fLohnsteuer-Außenprüfung
§ 42gLohnsteuer-Nachschau
3.
Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
§ 43Kapitalerträge mit Steuerabzug
§ 43aBemessung der Kapitalertragsteuer
§ 43bBemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
§ 44Entrichtung der Kapitalertragsteuer
§ 44aAbstandnahme vom Steuerabzug
§ 44bErstattung der Kapitalertragsteuer
§ 45Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
§ 45aAnmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
§ 45bAngaben zur Bescheinigung und Abführung der Kapitalertragsteuer
§ 45cZusammengefasste Mitteilung zur Bescheinigung und Abführung der Kapitalertragsteuer
§ 45dMitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
§ 45eErmächtigung für Zinsinformationsverordnung
4.
Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
§ 46Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
§ 47(weggefallen)
VII.
Steuerabzug bei Bauleistungen
§ 48Steuerabzug
§ 48aVerfahren
§ 48bFreistellungsbescheinigung
§ 48cAnrechnung
§ 48dBesonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen
VIII.
Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
§ 49Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
§ 50Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
§ 50aSteuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
IX.
Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
§ 50bPrüfungsrecht
§ 50cEntlastung vom Steuerabzug in bestimmten Fällen
§ 50dAnwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
§ 50eBußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
§ 50fBußgeldvorschriften
§ 50gEntlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
§ 50hBestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
§ 50iBesteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
§ 50jVersagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen
§ 51Ermächtigungen
§ 51aFestsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
§ 52Anwendungsvorschriften
§ 52a(weggefallen)
§ 52b(weggefallen)
§ 53(weggefallen)
§ 54(weggefallen)
§ 55Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
§ 56Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 57Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 58Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
§§ 59 bis 61(weggefallen)
X.
Kindergeld
§ 62Anspruchsberechtigte
§ 63Kinder
§ 64Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
§ 65Andere Leistungen für Kinder
§ 66Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
§ 67Antrag
§ 68Besondere Mitwirkungspflichten und Offenbarungsbefugnis
§ 69Datenübermittlung an die Familienkassen
§ 70Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
§ 71Vorläufige Einstellung der Zahlung des Kindergeldes
§ 72Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes
§ 73(weggefallen)
§ 74Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
§ 75Aufrechnung
§ 76Pfändung
§ 76a(weggefallen)
§ 77Erstattung von Kosten im Vorverfahren
§ 78Übergangsregelungen
XI.
Altersvorsorgezulage
§ 79Zulageberechtigte
§ 80Anbieter
§ 81Zentrale Stelle
§ 81aZuständige Stelle
§ 82Altersvorsorgebeiträge
§ 83Altersvorsorgezulage
§ 84Grundzulage
§ 85Kinderzulage
§ 86Mindesteigenbeitrag
§ 87Zusammentreffen mehrerer Verträge
§ 88Entstehung des Anspruchs auf Zulage
§ 89Antrag
§ 90Verfahren
§ 91Datenerhebung und Datenabgleich
§ 92Bescheinigung
§ 92aVerwendung für eine selbst genutzte Wohnung
§ 92bVerfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
§ 93Schädliche Verwendung
§ 94Verfahren bei schädlicher Verwendung
§ 95Sonderfälle der Rückzahlung
§ 96Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
§ 97Übertragbarkeit
§ 98Rechtsweg
§ 99Ermächtigung
XII.
Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
§ 100Förderbetrag zur betrieblichen Altersversorgung
XIII.
Mobilitätsprämie
§ 101Bemessungsgrundlage und Höhe der Mobilitätsprämie
§ 102Anspruchsberechtigung
§ 103Entstehung der Mobilitätsprämie
§ 104Antrag auf die Mobilitätsprämie
§ 105Festsetzung und Auszahlung der Mobilitätsprämie
§ 106Ertragsteuerliche Behandlung der Mobilitätsprämie
§ 107Anwendung der Abgabenordnung
§ 108Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
§ 109Verordnungsermächtigung
XIV.
Sondervorschriften zur Bewältigung der Corona-Pandemie
§ 110Anpassung von Vorauszahlungen für den Veranlagungszeitraum 2019
§ 111Vorläufiger Verlustrücktrag für 2020 und 2021
XV.
Energiepreispauschale
§ 112Veranlagungszeitraum, Höhe
§ 113Anspruchsberechtigung
§ 114Entstehung des Anspruchs
§ 115Festsetzung mit der Einkommensteuerveranlagung
§ 116Anrechnung auf die Einkommensteuer
§ 117Auszahlung an Arbeitnehmer
§ 118Energiepreispauschale im Einkommensteuer-Vorauszahlungsverfahren
§ 119Steuerpflicht
§ 120Anwendung der Abgabenordnung
§ 121Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung
§ 122Nichtberücksichtigung als Einkommen bei Sozialleistungen
Anlage 1Tabelle für die Errechnung des Deckungskapitals für lebenslänglich laufende Leistungen von Unterstützungskassen
Anlage 1aErmittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
Anlage 2Gesellschaften im Sinne der Richtlinie Nr. 2011/96/EU
Anlage 3