§ 18 Widerruf der Bekanntgabe

Langtitel:
Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Kurztitel:
Bekanntgabeverordnung
Abkürzung:
41. BImSchV
Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:
BGBl. I 2013, 973, 1001 (3756)
Ausfertigungsdatum:
02.05.2013
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 10.8.2021 I 3436
(1)
1Ergeben sich aus Berichten von bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen, aus Gutachten, aus den Ergebnissen von Ringversuchen oder anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall von Bekanntgabevoraussetzungen oder für die Nichtbefolgung von Auflagen der Bekanntgabe oder von Pflichten nach Abschnitt 4, so überprüft die zuständige Behörde, die die Bekanntgabe vorgenommen hat, ob die Bekanntgabevoraussetzungen noch erfüllt sind.
2Sie kann hierfür von den bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen die Vorlage von Unterlagen und die Erteilung von Auskünften verlangen und die Überprüfung der gerätetechnischen Ausstattung vor Ort durchführen oder durch Dritte durchführen lassen.
(2)
Ergibt die Überprüfung nach Absatz 1, dass die Bekanntgabevoraussetzungen ganz oder teilweise nicht mehr erfüllt sind, widerruft die zuständige Behörde ganz oder teilweise die Bekanntgabe.