Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Bekanntgabeverordnung - 41. BImSchV)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Bekanntgabevoraussetzungen
Unterabschnitt 1
Stellen im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 3Organisationsform von Stellen
§ 4Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen
§ 5Unabhängigkeit von Stellen
§ 6Zuverlässigkeit von Stellen
Unterabschnitt 2
Sachverständige im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
§ 7Fachkunde von Sachverständigen
§ 8Unabhängigkeit von Sachverständigen
§ 9Zuverlässigkeit von Sachverständigen
§ 10Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen
§ 11Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung
Abschnitt 3
Bekanntgabeverfahren; Nebenbestimmungen
§ 12Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung
§ 13Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung
§ 14Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union
§ 15Nebenbestimmungen
Abschnitt 4
Pflichten bekannt gegebener Stellen und Sachverständiger
§ 16Pflichten bekannt gegebener Stellen
§ 17Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger
Abschnitt 5
Widerruf
§ 18Widerruf der Bekanntgabe
Abschnitt 6
Pflichten von Anlagenbetreibern
§ 19Gleichwertigkeit von Anerkennungen
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
§ 20Zugänglichkeit der Normen
§ 21Übergangsvorschriften
Anlage 1Prüfbereiche für Stellen
Anlage 2Prüfungsbereiche für Sachverständige