Anhang 1

Langtitel:
Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Kurztitel:
Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
Abkürzung:
4. BImSchV
Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:
BGBl. I 2013, 973 (3756)
Ausfertigungsdatum:
02.05.2013
Stand:
Neugefasst durch Bek. v. 31.5.2017 I 1440;
geändert durch Art. 1 V v. 12.1.2021 I 69
Änderung durch Art. 1 V v. 12.10.2022 I 1799 (Nr. 38) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 1443 — 1465)
Rohstoffbegriff in Nummer 7
Der in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 verwendete Begriff „Rohstoff“ gilt unabhängig davon, ob dieser zuvor verarbeitet wurde oder nicht.
Abfallbegriff in Nummer 8
Der in den Anlagenbeschreibungen unter den Nummern 8.2 bis 8.15 verwendete Begriff „Abfall“ betrifft jeweils ausschließlich Abfälle, auf die die Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Anwendung finden.
Mischungsregel
Wird in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 auf diese Mischungsregel Bezug genommen, errechnet sich die Produktionskapazität P beim Einsatz tierischer und pflanzlicher Rohstoffe wie folgt:
(Abbildung nicht wiedergegeben)
wobei A den gewichtsprozentualen Anteil der tierischen Rohstoffe an den insgesamt eingesetzten Rohstoffen darstellt.
Legende
Nr.:Ordnungsnummer der Anlagenart
Anlagenbeschreibung:
Die vollständige Beschreibung der Anlagenart ergibt sich aus dem fortlaufenden Text von der 2. bis zur jeweils letzten Gliederungsebene der Ordnungsnummer.(z. B. ergibt sich die vollständige Beschreibung der Anlagenart von Nummer 1.2.4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1)
Verfahrensart:
Anlage gemäß Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU: