Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV)

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 3Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
§ 4Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
§ 5Betriebsbedingungen
§ 6Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
§ 7Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 8Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
§ 9Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 10Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 11Ableitungsbedingungen für Abgase
§ 12Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
§ 13Wärmenutzung
Abschnitt 3
Messung und Überwachung
§ 14Messplätze
§ 15Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 16Kontinuierliche Messungen
§ 17Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 18Einzelmessungen
§ 19Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
§ 20Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
§ 21Störungen des Betriebs
§ 22Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
§ 23Veröffentlichungspflichten
§ 24Zulassung von Ausnahmen
§ 25Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften
§ 26Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 27Ordnungswidrigkeiten
§ 28Übergangsregelungen
Anlage 1Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
Anlage 2Äquivalenzfaktoren
Anlage 3Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
Anlage 4Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5Umrechnungsformel