Normgeber:
Freie und Hansestadt Hamburg
Fundstelle:HmbGVBl. 2006, S. 404
Ausfertigungsdatum:06.07.2006
Standkommentare:
Zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.12.2020 (HmbGVBl. S. 705)
Teil 1
Grundlagen der Bezirksverwaltung
§ 1
Bezirkseinteilung
§ 2
Aufgaben der Bezirksämter
Teil 2
Bezirksversammlung
Abschnitt 1
Die Bezirksversammlung und ihre Mitglieder
§ 3
Bezirksamt und Bezirksversammlung
§ 4
Wahl der Bezirksversammlung
§ 5
Ausschluss
§ 6
Ausübung des Mandats
§ 7
Verschwiegenheit
Abschnitt 2
Vorsitz
§ 8
Wahl und Stellvertretung
§ 9
Vertretung, Geschäftsstelle
Abschnitt 3
Fraktionen
§ 10
Status der Fraktionen, Gruppen
§ 11
Verschwiegenheit von Beschäftigten der Fraktionen
Abschnitt 4
Sitzungen
§ 12
Einberufung, Geschäftsordnung
§ 13
Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit
§ 14
Öffentlichkeit
Abschnitt 5
Ausschüsse
§ 15
Hauptausschuss
§ 16
Fachausschüsse, Regionalausschüsse, Sonderausschüsse
§ 17
Zusammensetzung der Ausschüsse
§ 18
Grundsatz der Einmalbefassung
Abschnitt 6
Befugnisse der Bezirksversammlung und ihrer Mitglieder
Unterabschnitt 1
Befugnisse in Angelegenheiten des Bezirksamtes
§ 19
Informationspflichten und Entscheidungsrechte
§ 20
Eingaben
§ 21
Grenzen des Entscheidungsrechts
§ 22
Umsetzung der Entscheidungen
§ 23
Einspruchsrecht
§ 24
Anfragen
§ 25
Akteneinsicht
§ 26
Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen und überbezirklicher Zusammenarbeit
Unterabschnitt 2
Befugnisse in Angelegenheiten anderer Behörden
§ 27
Auskunfts- und Empfehlungsrecht
§ 28
Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen
§ 29
Anhörungsrecht bei Erteilung von Baugenehmigungen in Vorbehaltsgebieten und im Stadtteil HafenCity
Unterabschnitt 3
Wahlen und Vorschlagsrechte
§ 30
Wahlen
§ 31
Vorschlagsrechte
Teil 3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
§ 32
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Teil 4
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
§ 33
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Teil 5
Bezirksamtsleitung
§ 34
Wahl, Bestellung, Abberufung
§ 35
Aufgaben
Teil 6
Haushaltswesen in den Bezirksämtern
§ 36
Grundsätze des Haushaltswesens in den Bezirksämtern
§ 36a
Vorbericht zu den Einzelplänen der Bezirksämter
§ 37
Rahmenzuweisungen
§ 38
Zweckzuweisungen
§ 39
Einzelzuweisungen
§ 40
Aufstellungsverfahren, Mittelfristiger Finanzplan
§ 41
Ausführung des Einzelplans des Bezirksamtes
Teil 7
Aufsicht
§ 42
Aufsicht, Weisung, Evokation
§ 43
Bezirksaufsicht
§ 44
Rechtsaufsicht, Fachaufsicht
§ 45
Mittel der Rechts- und Fachaufsicht
§ 46
Globalrichtlinien