Normgeber:
Europäische Union
Fundstelle:ABl. L 207 vom 18.8.2003
Ausfertigungsdatum:22.07.2003
Standkommentare:
Berichtigt durch ABl. L 049 vom 17.02.2007, S. 35.
ERWÄGUNGSGRÜNDE
KAPITEL I
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
Art. 1
Wesen der SCE
Art. 2
Gründung
Art. 3
Mindestkapital
Art. 4
Grundkapital der SCE
Art. 5
Satzung
Art. 6
Sitz
Art. 7
Verlegung des Sitzes
Art. 8
Maßgebendes Recht
Art. 9
Grundsatz der Nichtdiskriminierung
Art. 10
Vorgeschriebene Angaben in Geschäftsdokumenten der SCE
Art. 11
Eintragung und Inhalt der Bekanntmachung
Art. 12
Publizität der Urkunden in den Mitgliedstaaten
Art. 13
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union
Art. 14
Erwerb der Mitgliedschaft
Art. 15
Verlust der Mitgliedschaft
Art. 16
Finanzielle Ansprüche der Mitglieder im Fall des Austritts oder des Ausschlusses
KAPITEL II
GRÜNDUNG
Abschnitt 1
Allgemeines
Art. 17
Bei der Gründung geltendes Recht
Art. 18
Erwerb der Rechtspersönlichkeit
Abschnitt 2
Gründung durch Verschmelzung
Art. 19
Verfahren der Gründung durch Verschmelzung
Art. 20
Für Verschmelzungen maßgebendes Recht
Art. 21
Gründe für einen Einspruch gegen die Verschmelzung
Art. 22
Verschmelzungsbedingungen
Art. 23
Erläuterung und Begründung des Verschmelzungsplans
Art. 24
Bekanntmachung
Art. 25
Informationsrechte
Art. 26
Bericht der unabhängigen Sachverständigen
Art. 27
Billigung des Verschmelzungsplans
Art. 28
Für die Gründung durch Verschmelzung maßgebendes Recht
Art. 29
Kontrolle der Verschmelzung
Art. 30
Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Verschmelzung
Art. 31
Eintragung der Verschmelzung
Art. 32
Bekanntmachung
Art. 33
Auswirkungen der Verschmelzung
Art. 34
Rechtmäßigkeit der Verschmelzung
Abschnitt 3
Umwandlung einer bestehenden Genossenschaft in eine SCE
Art. 35
Verfahren der Gründung durch Umwandlung
KAPITEL III
AUFBAU DER SCE
Art. 36
Struktur der Organe
Abschnitt 1
Dualistisches System
Art. 37
Aufgaben des Leitungsorgans und Bestellung seiner Mitglieder
Art. 38
Vorsitz und Einberufung des Leitungsorgans
Art. 39
Aufgaben und Bestellung des Aufsichtsorgans
Art. 40
Informationsrechte
Art. 41
Vorsitz und Einberufung des Aufsichtsorgans
Abschnitt 2
Monistisches System
Art. 42
Aufgaben und Bestellung des Verwaltungsorgans
Art. 43
Sitzungen; Informationsrechte
Art. 44
Vorsitz und Einberufung des Verwaltungsorgans
Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften für das monistische und das dualistische System
Art. 45
Amtsdauer
Art. 46
Voraussetzungen für die Mitgliedschaft
Art. 47
Vertretungsbefugnis und Haftung der SCE
Art. 48
Ermächtigungsbedürftige Geschäfte
Art. 49
Vertraulichkeit
Art. 50
Beschlussfassung der Organe
Art. 51
Haftung
Abschnitt 4
Generalversammlung
Art. 52
Zuständigkeit
Art. 53
Ablauf der Generalversammlung
Art. 54
Einberufung der Generalversammlung
Art. 55
Einberufung durch eine Minderheit der Mitglieder
Art. 56
Form und Frist der Einberufung
Art. 57
Aufnahme neuer Punkte in die Tagesordnung
Art. 58
Teilnahme und Vertretung
Art. 59
Stimmrecht
Art. 60
Informationsrecht
Art. 61
Beschlussfassung
Art. 62
Niederschrift
Art. 63
Sektor- und Sektionsversammlungen
KAPITEL IV
AUSGABE VON WERTPAPIEREN MIT BESONDEREN VORTEILEN
Art. 64
Wertpapiere, die keine Geschäftsanteile sind, und Schuldverschreibungen mit besonderen Vorteilen
KAPITEL V
VERWENDUNG DES BETRIEBSERGEBNISSES
Art. 65
Gesetzliche Rücklage
Art. 66
Rückvergütung
Art. 67
Verwendung des verfügbaren Ergebnisses
KAPITEL VI
JAHRESABSCHLUSS UND KONSOLIDIERTER ABSCHLUSS
Art. 68
Erstellung des Jahresabschlusses und des konsolidierten Abschlusses
Art. 69
Abschluss von SCE der Kredit- oder Finanzbranche
Art. 70
Pflichtprüfung
Art. 71
Prüfungs- und Kontrollsystem
KAPITEL VII
AUFLÖSUNG, LIQUIDATION, ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT UND ZAHLUNGSEINSTELLUNG
Art. 72
Auflösung, Zahlungsunfähigkeit und ähnliche Verfahren
Art. 73
Auflösung durch ein Gericht oder eine zuständige Verwaltungsbehörde des Sitzstaates der SCE
Art. 74
Bekanntmachung der Auflösung
Art. 75
Übertragung des Reinvermögens
Art. 76
Umwandlung in eine Genossenschaft
KAPITEL VIII
ERGÄNZUNGS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
Art. 77
Wirtschafts- und Währungsunion
KAPITEL IX
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Art. 78
Nationale Umsetzungsmaßnahmen
Art. 79
Überprüfung der Verordnung
Art. 80
Inkrafttreten