Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:RGBl. I 1937, 171
Ausfertigungsdatum:04.02.1937
Standkommentare:
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.1995 I 34;
zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 30.6.2016 I 1514; 2017 I 559
§ 1
Allgemeine Vorschriften
1. Abschnitt
Verwahrung
§ 2
Sonderverwahrung
§ 3
Drittverwahrung
§ 4
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§ 5
Sammelverwahrung
§ 6
Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
§ 7
Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§ 8
Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
§ 9
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
§ 9a
Sammelurkunde
§ 10
Tauschverwahrung
§ 11
Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§ 12
Ermächtigungen zur Verpfändung
§ 12a
Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§ 13
Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§ 14
Verwahrungsbuch
§ 15
Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§ 16
Befreiung von Formvorschriften
§ 17
Pfandverwahrung
§ 17a
Verfügungen über Wertpapiere
2. Abschnitt
Einkaufskommission
§ 18
Stückeverzeichnis
§ 19
Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 20
Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§ 21
Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
§ 22
Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§ 23
Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 24
Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§ 25
Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§ 26
Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
§ 27
Verlust des Provisionsanspruchs
§ 28
Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§ 29
Verwahrung durch den Kommissionär
§ 30
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
§ 31
Eigenhändler, Selbsteintritt
3. Abschnitt
Vorrang im Insolvenzverfahren
§ 32
Vorrangige Gläubiger
§ 33
Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
4. Abschnitt
Strafbestimmungen
§ 34
Depotunterschlagung
§ 35
Unwahre Angaben über das Eigentum
§ 36
Strafantrag
§ 37
Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
§§ 38 bis 40
(weggefallen)
5. Abschnitt
Schlußbestimmungen
§ 41
§ 42
Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
§ 43
Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz