Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Zweck des Gesetzes
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Genehmigung und Überwachung von Emissionen
§ 4
Emissionsgenehmigung
§ 5
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§ 6
Überwachungsplan
Abschnitt 3
Berechtigungen und Zuteilung
§ 7
Berechtigungen
§ 8
Versteigerung von Berechtigungen
§ 9
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 10
(weggefallen)
§ 11
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§§ 12 und 13
(weggefallen)
§ 14
Ausgabe von Berechtigungen
§ 15
Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 16
Anerkennung von Emissionsberechtigungen
§ 17
Emissionshandelsregister
Abschnitt 4
Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr
§ 18
Überwachung, Berichterstattung und Prüfung
Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften
§ 19
Zuständigkeiten
§ 20
Überwachung, Datenübermittlung
§ 21
Prüfstellen
§ 22
Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden
§ 23
Elektronische Kommunikation
§ 24
Einheitliche Anlage
§ 25
Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers
§ 26
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 27
Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung
§ 28
Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 6
Sanktionen
§ 29
Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 30
Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 31
Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 32
Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7
Übergangsregelungen
§ 33
Übergangsregelung zur Gebührenerhebung
§ 34
Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 35
Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
Anhang 1
Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2
Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach § 6 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5
Anhang 3
(weggefallen)
Anhang 4
(weggefallen)