A.
Personen (weggefallen)
§§ 1 bis 15l
(weggefallen)
B.
Fahrzeuge
I.
Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen
§ 16
Grundregel der Zulassung
§ 17
Einschränkung und Entziehung der Zulassung
II.
Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung
§ 18
(weggefallen)
§ 19
Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis
§ 20
Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
§ 21
Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge
§ 21a
Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§ 21b
Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§ 21c
(weggefallen)
§ 22
Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile
§ 22a
Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile
§ 23
Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer
§§ 24 bis 28
(weggefallen)
§ 29
Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger
§ 29a
Datenübermittlung
IIa.
Pflichtversicherung (weggefallen)
§§ 29b bis 29h
(weggefallen)
III.
Bau- und Betriebsvorschriften
1.
Allgemeine Vorschriften
§ 30
Beschaffenheit der Fahrzeuge
§ 30a
Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors
§ 30b
Berechnung des Hubraums
§ 30c
Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme
§ 30d
Kraftomnibusse
§ 31
Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge
§ 31a
Fahrtenbuch
§ 31b
Überprüfung mitzuführender Gegenstände
§ 31c
Überprüfung von Fahrzeuggewichten
§ 31d
Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge
§ 31e
Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge
2.
Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 32
Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen
§ 32a
Mitführen von Anhängern
§ 32b
Unterfahrschutz
§ 32c
Seitliche Schutzvorrichtungen
§ 32d
Kurvenlaufeigenschaften
§ 32e
Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
§ 33
Schleppen von Fahrzeugen
§ 34
Achslast und Gesamtgewicht
§ 34a
Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen
§ 34b
Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen
§ 35
Motorleistung
§ 35a
Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle
§ 35b
Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge
§ 35c
Heizung und Lüftung
§ 35d
Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen und Betätigungsraum
§ 35e
Türen
§ 35f
Notausstiege in Kraftomnibussen
§ 35g
Feuerlöscher in Kraftomnibussen
§ 35h
Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen
§ 35i
Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen
§ 35j
Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse
§ 36
Bereifung und Laufflächen
§ 36a
Radabdeckungen, Ersatzräder
§ 37
Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten
§ 38
Lenkeinrichtung
§ 38a
Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
§ 38b
Fahrzeug-Alarmsysteme
§ 39
Rückwärtsgang
§ 39a
Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger
§ 40
Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben
§ 41
Bremsen und Unterlegkeile
§ 41a
Druckgasanlagen und Druckbehälter
§ 41b
Automatischer Blockierverhinderer
§ 42
Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht
§ 43
Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen
§ 44
Stützeinrichtung und Stützlast
§ 45
Kraftstoffbehälter
§ 46
Kraftstoffleitungen
§ 47
Abgase
§ 47a
(weggefallen)
§ 47b
(weggefallen)
§ 47c
Ableitung von Abgasen
§ 47d
Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch
§ 47e
Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen
§ 47f
Kraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen
§ 48
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
§ 49
Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage
§ 49a
Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze
§ 50
Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht
§ 51
Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten
§ 51a
Seitliche Kenntlichmachung
§ 51b
Umrissleuchten
§ 51c
Parkleuchten, Park-Warntafeln
§ 52
Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
§ 52a
Rückfahrscheinwerfer
§ 53
Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler
§ 53a
Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste
§ 53b
Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen
§ 53c
Tarnleuchten
§ 53d
Nebelschlussleuchten
§ 54
Fahrtrichtungsanzeiger
§ 54a
Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen
§ 54b
Windsichere Handlampe
§ 55
Einrichtungen für Schallzeichen
§ 55a
Elektromagnetische Verträglichkeit
§ 56
Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht
§ 57
Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler
§ 57a
Fahrtschreiber und Kontrollgerät
§ 57b
Prüfung der Fahrtenschreiber und Kontrollgeräte
§ 57c
Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung
§ 57d
Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern
§ 58
Geschwindigkeitsschilder
§ 59
Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer
§ 59a
Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG
§ 60
(weggefallen)
§ 60a
(weggefallen)
§ 61
Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
§ 61a
Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor
§ 62
Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen
3.
Andere Straßenfahrzeuge
§ 63
Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften
§ 63a
Fahrräder und Fahrradanhänger
§ 64
Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung
§ 64a
Einrichtungen für Schallzeichen
§ 64b
Kennzeichnung
§ 65
Bremsen
§ 66
Rückspiegel
§ 66a
Lichttechnische Einrichtungen
§ 67
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern
§ 67a
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrradanhängern
C.
Durchführungs-,Bußgeld- und Schlussvorschriften
§ 68
Zuständigkeiten
§ 69
(weggefallen)
§ 69a
Ordnungswidrigkeiten
§ 69b
(weggefallen)
§ 70
Ausnahmen
§ 71
Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen
§ 72
Übergangsbestimmungen
§ 73
Technische Festlegungen
Anlage I bis VII
(weggefallen)
Anlage VIII
(§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13)Untersuchung der Fahrzeuge
Anlage VIIIa
(§ 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2)Durchführung der Hauptuntersuchung
Anlage VIIIb
(Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2)Anerkennung von Überwachungsorganisationen
Anlage VIIIc
(Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2)Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
Anlage VIIId
(Anlage VIII Nummer 4)Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen
Anlage VIIIe
Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen
Anlage IX
Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern
Anlage IXa
(weggefallen)
Anlage IXb
(§ 29 Absatz 2 bis 8)Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen
Anlage X
Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen
Anlage XI
(weggefallen)
Anlage XIa
(weggefallen)
Anlage XIb
(weggefallen)
Anlage XII
(§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b)Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs
Anlage XIII
(§ 34a Absatz 3)Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen
Anlage XIV
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge
Anlage XV
Zeichen „Geräuscharmes Kraftfahrzeug“
Anlage XVI
Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
Anlage XVII
Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen
Anlage XVIIa
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte
Anlage XVIII
Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
Anlage XVIIIa
Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten
Anlage XVIIIb
Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte
Anlage XVIIIc
Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen
Anlage XVIIId
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte
Anlage XIX
(§ 19 Absatz 3 Nummer 4)Teilegutachten
Anlage XX
(weggefallen)
Anlage XXI
(§ 49 Absatz 3)Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge
Anlage XXII
Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NO-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NO für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOMS-Pkw)
Anlage XXIII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)
Anlage XXIV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren
Anlage XXV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren
Anlage XXVI
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor
Anlage XXVII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor
Anlage XXVIII
(§ 35a Absatz 8)Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag
Anlage XXIX
EG-Fahrzeugklassen
Anhang
Muster 1 bis 2c
(weggefallen)
Muster 2d
(§ 20)Vorbemerkungen
Muster 3 bis 13
(weggefallen)