Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2
Nachrang der Sozialhilfe
§ 3
Träger der Sozialhilfe
§ 4
Zusammenarbeit
§ 5
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 6
Fachkräfte
§ 7
Aufgabe der Länder
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
§ 8
Leistungen
§ 9
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 10
Leistungsformen
§ 11
Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12
Leistungsabsprache
§ 13
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14
(weggefallen)
§ 15
Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16
Familiengerechte Leistungen
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
§ 17
Anspruch
§ 18
Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19
Leistungsberechtigte
§ 20
Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22
Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25
Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26
Einschränkung, Aufrechnung
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27
Leistungsberechtigte
§ 27a
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27b
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 27c
Sonderregelung für den Lebensunterhalt
§ 28
Ermittlung der Regelbedarfe
§ 28a
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
§ 29
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter Abschnitt
Zusätzliche Bedarfe
§ 30
Mehrbedarf
§ 31
Einmalige Bedarfe
§ 32
Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 32a
Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33
Bedarfe für die Vorsorge
Dritter Abschnitt
Bildung und Teilhabe
§ 34
Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 34a
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 34b
Berechtigte Selbsthilfe
Vierter Abschnitt
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 35a
Satzung
§ 36
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft
Fünfter Abschnitt
Gewährung von Darlehen
§ 37
Ergänzende Darlehen
§ 37a
Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften
§ 38
Darlehen bei vorübergehender Notlage
Sechster Abschnitt
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
§ 39
Vermutung der Bedarfsdeckung
§ 39a
Einschränkung der Leistung
Siebter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
§ 40
Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
§ 41
Leistungsberechtigte
§ 41a
Vorübergehender Auslandsaufenthalt
§ 42
Bedarfe
§ 42a
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 42b
Mehrbedarfe
§ 43
Einsatz von Einkommen und Vermögen
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
§ 43a
Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung
§ 44
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum
§ 44a
Vorläufige Entscheidung
§ 44b
Aufrechnung, Verrechnung
§ 44c
Erstattungsansprüche zwischen Trägern
§ 45
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter Abschnitt
Erstattung und Zuständigkeit
§ 46a
Erstattung durch den Bund
§ 46b
Zuständigkeit
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
§ 47
Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 48
Hilfe bei Krankheit
§ 49
Hilfe zur Familienplanung
§ 50
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 51
Hilfe bei Sterilisation
§ 52
Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
(weggefallen)
§§ 53 bis 60
(weggefallen)
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
§ 61
Leistungsberechtigte
§ 61a
Begriff der Pflegebedürftigkeit
§ 61b
Pflegegrade
§ 61c
Pflegegrade bei Kindern
§ 62
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit
§ 62a
Bindungswirkung
§ 63
Leistungen für Pflegebedürftige
§ 63a
Notwendiger pflegerischer Bedarf
§ 63b
Leistungskonkurrenz
§ 64
Vorrang
§ 64a
Pflegegeld
§ 64b
Häusliche Pflegehilfe
§ 64c
Verhinderungspflege
§ 64d
Pflegehilfsmittel
§ 64e
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
§ 64f
Andere Leistungen
§ 64g
Teilstationäre Pflege
§ 64h
Kurzzeitpflege
§ 64i
Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5
§ 65
Stationäre Pflege
§ 66
Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1
§ 66a
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
§ 67
Leistungsberechtigte
§ 68
Umfang der Leistungen
§ 69
Verordnungsermächtigung
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
§ 70
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 71
Altenhilfe
§ 72
Blindenhilfe
§ 73
Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§ 74
Bestattungskosten
Zehntes Kapitel
Vertragsrecht
§ 75
Allgemeine Grundsätze
§ 76
Inhalt der Vereinbarungen
§ 76a
Zugelassene Pflegeeinrichtungen
§ 77
Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung
§ 77a
Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung
§ 78
Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung
§ 79
Kürzung der Vergütung
§ 79a
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 80
Rahmenverträge
§ 81
Schiedsstelle
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
§ 82
Begriff des Einkommens
§ 82a
Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
§ 83
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
§ 84
Zuwendungen
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
§ 85
Einkommensgrenze
§ 86
Abweichender Grundbetrag
§ 87
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
Vermögen
§ 90
Einzusetzendes Vermögen
§ 91
Darlehen
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
§ 92
Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
§ 93
Übergang von Ansprüchen
§ 94
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95
Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
§ 96
Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
§ 97
Sachliche Zuständigkeit
§ 98
Örtliche Zuständigkeit
§ 99
Vorbehalt abweichender Durchführung
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
§ 100
(weggefallen)
§ 101
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
§ 102
Kostenersatz durch Erben
§ 103
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105
Kostenersatz bei Doppelleistungen
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
§ 106
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110
Umfang der Kostenerstattung
§ 111
Verjährung
§ 112
Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
§ 113
Vorrang der Erstattungsansprüche
§ 114
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§ 115
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
§ 116
Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 116a
Rücknahme von Verwaltungsakten
§ 117
Pflicht zur Auskunft
§ 118
Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§ 120
Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Erster Abschnitt
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 121
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
§ 122
Erhebungsmerkmale
§ 123
Hilfsmerkmale
§ 124
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 125
Auskunftspflicht
§ 126
Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127
Übermittlung an Kommunen
§ 128
Zusatzerhebungen
Zweiter Abschnitt
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128a
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
§ 128b
Persönliche Merkmale
§ 128c
Art und Höhe der Bedarfe
§ 128d
Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge
§ 128e
Hilfsmerkmale
§ 128f
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 128g
Auskunftspflicht
§ 128h
Datenübermittlung, Veröffentlichung
Dritter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
§ 129
Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 130
Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131
Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel
§ 132
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133a
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133b
Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung
§ 134
Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6
§ 135
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§ 136
Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019
§ 136a
Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020
§ 137
Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017
§ 138
Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
§ 139
Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020
§ 140
Übergangsregelung zur Verhinderung einer Zahlungslücke
§ 141
Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 142
Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 143
Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
Anlage
Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
Anlage
Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro