Normgeber:
Bundesrepublik Deutschland
Fundstelle:BGBl. I 2006, 2748
Ausfertigungsdatum:05.12.2006
Standkommentare:
Neugefasst durch Bek. v. 27.01.2015 I 33
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 15.2.2021 I 239
Abschnitt 1
Elterngeld
§ 1
Berechtigte
§ 2
Höhe des Elterngeldes
§ 2a
Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag
§ 2b
Bemessungszeitraum
§ 2c
Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2d
Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2e
Abzüge für Steuern
§ 2f
Abzüge für Sozialabgaben
§ 3
Anrechnung von anderen Einnahmen
§ 4
Art und Dauer des Bezugs
Abschnitt 2
Betreuungsgeld
§ 4a
Berechtigte
§ 4b
Höhe des Betreuungsgeldes
§ 4c
Anrechnung von anderen Leistungen
§ 4d
Bezugszeitraum
Abschnitt 3
Verfahren und Organisation
§ 5
Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 6
Auszahlung
§ 7
Antragstellung
§ 8
Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
§ 9
Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 10
Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
§ 11
Unterhaltspflichten
§ 12
Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel
§ 13
Rechtsweg
§ 14
Bußgeldvorschriften
Abschnitt 4
Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
§ 15
Anspruch auf Elternzeit
§ 16
Inanspruchnahme der Elternzeit
§ 17
Urlaub
§ 18
Kündigungsschutz
§ 19
Kündigung zum Ende der Elternzeit
§ 20
Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte
§ 21
Befristete Arbeitsverträge
Abschnitt 5
Statistik und Schlussvorschriften
§ 22
Bundesstatistik
§ 23
Auskunftspflicht; Datenübermittlung an das Statistische Bundesamt
§ 24
Übermittlung von Tabellen mit statistischen Ergebnissen durch das Statistische Bundesamt
§ 24a
Übermittlung von Einzelangaben durch das Statistische Bundesamt
§ 24b
Elektronische Unterstützung bei der Antragstellung
§ 25
Datenübermittlung durch die Standesämter
§ 26
Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches
§ 27
Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
§ 28
Übergangsvorschrift