Wesensgehaltsgarantie


Definition zu:

Die Wesensgehaltsgarantie konstitutiert als Schranken-Schranke ein allgemeines Verbot der Antastung des Wesensgehalts von Grundrechten.

Keywords
  • Schranken-Schranke
  • allgemeines Verbot der Antastung des Wesensgehalts von Grundrechten
Klausurtipps
  • Im Zusammenhang mit der Wesensgehaltsgarantie ist Vieles im Detail unklar und umstritten. Bei den allermeisten Klausuren lohnt es sich nicht, zu viel Zeit damit zu verbringen.
  • Klausurtaktisch sollte zuerst die Verhältnismäßigkeit als Schranken-Schranke geprüft werden. Ist sie gewahrt, kann kein Verstoß gegen Art. 19 II GG vorliegen. Anderenfalls käme es auf eine zusätzliche Verletzung von Art. 19 II GG nicht an, sodass insoweit die Ausführungen kürzer ausfallen und eine Entscheidung dahinstehen kann.
Fundstellen
  • BVerfGE 13, 97 (112) = NJW 1961, 2011
  • BVerfGE 31, 58 (69) = NJW 1971, 1509