Versammlung


Definition zu:

Eine Versammlung i.S.d. Art. 8 GG ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.

Keywords
  • örtliche Zusammenkunft
  • mehrere Personen
  • gemeinschaftliche Erörterung oder Kundgabe
  • öffentliche Meinungsbildung
Hintergrundwissen
  • Der verfassungsrechtliche Begriff der Versammlung ist nicht zwingend identisch mit dem Begriff in den Versammlungsgesetzen.
Klausurtipps
  • Nach BVerfG muss die Meinungskundgabe bei Veranstaltungen, die mehrere Zwecke gleichzeitig verfolgen, nach ihrem Gesamtgepräge im Vordergrund stehen.
Wichtige Fälle
Nicht zutreffende Fälle
  • Event-Veranstaltungen, die nicht durch die Meinungskundgabe geprägt sind
Fundstellen
  • BVerfG NJW 2002, 1031.