verfassungsmäßige Ordnung


Definition zu:

Die verfassungsmäßige Ordnung ist die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die formell und materiell mit der Verfassung in Einklang stehen.

Keywords
  • Gesamtheit aller Rechtsnormen
  • formelle und materielle Verfassungsmäßigkeit
Hintergrundwissen
  • Mit der besonderen Weite des Schutzbereiches der allgemeinen Handlungsfreiheit korreliert die gleichermaßen weite Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung.
Klausurtipps
  • Obwohl Art. 2 I GG eine Schrankentrias (Rechte anderer, verfassungsmäßige Ordnung und Sittengesetz) enthält, beschränkt sich die Prüfung immer nur auf die verfassungsmäßige Ordnung, da die beiden anderen Aspekte in der verfassungsmäßigen Ordnung positiviert enthalten sind.
Fundstellen
  • BVerfG NJW 1957, 297