Vereinigung


Definition zu:
Art. 9 GG

Vereinigung ist jede Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen, die sich für längere Zeit freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.

Keywords
  • Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen
  • für längere Zeit
  • freiwillig zusammengeschlossen
  • organisierte Willensbildung
Hintergrundwissen
  • Vereinigung ist der Oberbegriff für Vereine und Gesellschaften.
  • Die Definition der Vereinigung in § 2 Abs. 1 VereinsG wird ganz überwiegend als mit dem verfassungsrechtlichen Vereinigungsbegriff kongruent angesehen.
  • Zwei Personen (oder Personenvereinigungen) sind zur Bildung einer Vereinigung ausreichend, aber auch erforderlich.
  • Umfassender Schutz der Tätigkeiten der einzelnen Vereinsmitglieder, zB Bildung und Auflösung des Vereins, Entscheidung über Zweck, Rechtsform, Beitrittsvoraussetzungen
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Vereine
  • Personengesellschaften
  • Kapitalgesellschaften
Nicht zutreffende Fälle
  • privatrechtliche Zwangsverbände
  • öffentlich-rechtliche Zwangsverbände
Fundstellen
  • BVerwG NVwZ 2014, 1573
  • BVerwG NJW 1998, 2545