Unvermeidbarkeit des Verbotsirrtums


Definition zu:

Unvermeidbarkeit liegt vor, wenn der Täter auch bei äußerster Gewissensanspannung nicht hätte erkennen können, dass er Unrecht verwirklicht. Bestehen Zweifel, muss der Täter sich bei einer fachkundigen und zuverlässigen Stelle erkundigen.

Keywords
  • Gewissensanspannung
  • Erkundigungspflicht
Klausurtipps
  • Unvermeidbarkeit liegt sehr selten vor. Praktischerweise lernt man die anerkannten Fälle und weiß, dass alle anderen Fälle im Zweifel nicht zur Unvermeidbarkeit des Irrtums führen.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Auskunft von Richtern, Staatsanwälten oder Polizisten, die keinen erkennbaren Defekt haben und auch kein erkennbares Partikularinteresse besitzen
  • Auskunft von fachkundigen Rechtsanwälten, die keinem Interessenkonflikt unterliegen
Umstrittene Fälle
  • Auskünfte unzuständiger Behörden
Nicht zutreffende Fälle
  • Gefälligkeitsgutachten von Rechtsanwälten oder Professoren
Fundstellen
  • BGHSt 4, 236
  • BGHSt 21, 18 (20)