Unvermeidbarkeit des Irrtums


Definition zu:

Unvermeidbarkeit des Irrtums liegt vor, wenn der Täter auch bei äußerster Gewissensanspannung nicht hätte erkennen können, dass die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 StGB nicht vorliegen. Bestehen Zweifel, muss der Täter sich bei einer fachkundigen und zuverlässigen Stelle erkundigen.

Keywords
  • Gewissensanspannung
  • Erkundigungspflicht
Klausurtipps
  • Unvermeidbarkeit liegt sehr selten vor. Praktischerweise lernt man die anerkannten Fälle und weiß, dass alle anderen Fälle im Zweifel nicht zur Unvermeidbarkeit des Irrtums führen.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Auskunft von Richtern, Staatsanwälten oder Polizisten, die keinen erkennbaren Defekt haben und auch kein erkennbares Partikularinteresse besitzen
  • Auskunft von fachkundigen Rechtsanwälten, die keinem Interessenkonflikt unterliegen
Umstrittene Fälle
  • Auskünfte unzuständiger Behörden
Nicht zutreffende Fälle
  • Gefälligkeitsgutachten von Rechtsanwälten oder Professoren
Fundstellen
  • NJW 2003, 2464 (2465)
  • BGHSt 21, 18 (20)