unter freiem Himmel


Definition zu:

Eine Versammlung findet unter freiem Himmel statt, wenn sie nicht zu allen Seiten gegenüber ihrer Umwelt abgegrenzt ist.

Keywords
  • nicht zu allen Seiten abgegrenzt
Hintergrundwissen
  • Der Anwendungsbereich des Gesetzesvorbehalts wird nach einhelliger Auffassung nicht wörtlich verstanden, es kommt nicht auf eine Überdachung an.
  • Die Differenzierung ergibt sich aus dem erhöhten Konfliktpotenzial von Versammlungen, die potenziell unkontrollierten Zulauf erfahren können.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Versammlungen auf öffentlichen Plätzen
  • Versammlungen auf öffentlichen Straßen
Umstrittene Fälle
  • Flughafenterminal
Nicht zutreffende Fälle
  • Kundgebung in einem Fußballstadion ohne Dach
Fundstellen
  • BVerfG NJW 1985, 2395 (2398)