Sittengesetz


Definition zu:

Das Sittengesetz ist Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und wird in ihr positiviert.

Klausurtipps
  • Das Sittengesetz ist Teil der Schrankentrias des Art. 2 I GG. Es ist neben der verfassungsmäßigen Ordnung aber nicht zu prüfen, sodass in der Klausur letztlich immer nur die Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung relevant wird.
Fundstellen
  • BVerfG, Urteil vom 16. Januar 1957 - 1 BvR 253/56 -, Rn. 17