schwerer und unabwendbarer Nachteil des Beschwerdeführers


Definition zu:

Ein Nachteil ist jede Interessensbeeinträchtigung. Er ist schwer, wenn er bei objektiver Betrachtung von solchem Gewicht ist, dass eine Ausnahme von der Rechtswegerschöpfung geboten erscheint. Unabwendbarkeit liegt vor, wenn der Nachteil auch bei einem späteren Erfolg der Verfassungsbeschwerde nicht mehr adäquat ausgeglichen werden kann.

Keywords
  • jede Interessensbeeinträchtigung
  • bei objektiver Betrachtung von erheblichem Gewicht
  • kein adäquater Ausgleich auch bei späterem Erfolg der Verfassungsbeschwerde
Hintergrundwissen
  • Dieser Ausnahmetatbestand ist restriktiv auszulegen.
Fundstellen
  • BeckOK/Niesler, BVerfGG (Stand: 01.12.2017), § 90 Rn. 162 ff.