Schutzvorrichtung
Definition zu:
Eine Schutzvorrichtung ist jede Einrichtung, die ihrer Art nach geeignet und dazu bestimmt ist, die Wegnahme einer Sache erheblich zu erschweren.
Keywords
- Einrichtung
- geeignet und bestimmt
- Wegnahme erschweren
Hintergrundwissen
- Die Vorrichtung muss bereits vor Wegnahme schützen. Es genügt nicht, dass sie nur der nachträglichen Entdeckung und Wiedererlangung dient.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
- Schlösser jeder Art
Nicht zutreffende Fälle
- Sicherungsetikett an Kleidungsstücken
Fundstellen
- BayObLG JZ 1973, 324