Schutzvorrichtung


Definition zu:

Eine Schutzvorrichtung ist jede Einrichtung, die ihrer Art nach geeignet und dazu bestimmt ist, die Wegnahme einer Sache erheblich zu erschweren.

Keywords
  • Einrichtung
  • geeignet und bestimmt
  • Wegnahme erschweren
Hintergrundwissen
  • Die Vorrichtung muss bereits vor Wegnahme schützen. Es genügt nicht, dass sie nur der nachträglichen Entdeckung und Wiedererlangung dient.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Schlösser jeder Art
Nicht zutreffende Fälle
  • Sicherungsetikett an Kleidungsstücken
Fundstellen
  • BayObLG JZ 1973, 324