rechtliches Gehör


Definition zu:

Der Anspruch auf rechtliches Gehör bedeutet, sich vor jeder gerichtlichen Entscheidung zur Sache in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht äußern zu können.

Keywords
  • Äußerung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
Hintergrundwissen
  • Art. 103 Abs. 1 gewährleistet keine bestimmte Verfahrensart.
  • Der Schutzbereich erfasst nur bereits bei Gericht anhängige Verfahren.
  • Der Anspruch umfasst das Recht auf Information durch das Gericht sowie das Recht auf Äußerung vor dem Gericht.
  • Der Anspruch umfasst auch das Recht darauf, dass die eigene Stellungnahme bei der gerichtlichen Entscheidung berücksichtigt wird (Recht auf Berücksichtigung).
Fundstellen
  • BVerfG, Beschluss vom 06. Juni 2011 - 2 BvR 2076/08, Rn. 3