Rechte anderer


Definition zu:

Rechte anderer sind Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung und werden in ihr positiviert.

Klausurtipps
  • "Die Rechte anderer" sind Teil der Schrankentrias des Art. 2 I GG. Sie sind neben der verfassungsmäßigen Ordnung aber nicht zu prüfen, sodass in der Klausur letztlich immer nur die Schranke der verfassungsmäßigen Ordnung relevant wird.
Fundstellen
  • BVerfG, Urteil vom 16. Januar 1957 - 1 BvR 253/56, Rn. 17