Koalition


Definition zu:

Koalitionen sind Vereinigungen i.S.d. Art. 9 I GG, die die Wahrung und Förderung der Arbeits- und der Wirtschaftsbedingungen verfolgen.

Keywords
  • Vereinigungen i.S.d. Art. 9 I GG
  • Wahrung und Förderung der Arbeits- und der Wirtschaftsbedingungen
Hintergrundwissen
  • Koalitionen sind Vereinigung iSd Art 9 Abs 1, die zusätzlich einige Voraussetzungen erfüllen müssen.
  • Sie müssen auf Dauer angelegt sein.
  • Der Zweck muss die Wahrung und Förderung von Arbeitsbedingungen sein.
  • Die Koalition muss gegnerfrei sein.
  • Sie muss unabhängig von der Gegenseite sein.
  • Eine freie Bildung ist erforderlich.
  • Die Organisation muss auf überbetrieblicher Ebene erfolgen.
  • Geschützt sind alle Tätigkeiten, die für die Erhaltung und Sicherung der Koalition notwendig sind.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Gewerkschaften
  • Arbeitgeberverbände
Fundstellen
  • BVerfG NJW 1979, 699 (709)
  • BVerfG NJW 1991, 2549 (2551)
  • BVerfG NZA 2011, 60 (61)