gegenwärtiger rechtswidriger Angriff


Definition zu:

Ein Angriff ist jedes menschliche Verhalten, das ein rechtlich geschütztes Interesse verletzt oder zu verletzen droht. Gegenwärtig ist ein Angriff, der unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch andauert. Rechtswidrig ist ein Angriff, wenn er im Widerspruch zur Rechtsordnung steht.

Keywords
  • menschliches Verhalten
  • drohende Verletztung eines rechtlich geschützten Interesses
  • unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch andauert
  • Widerspruch zur Rechtsordnung
Hintergrundwissen
  • Der Angriff muss von einem Menschen ausgehen. Die Verteidigung gegen reine Angriffe durch Tiere kann durch §§ 228, 904 BGB gerechtfertigt sein.
  • Das Notwehrrecht ist bei einem schuldlosen Angreifer nicht ausgeschlossen. Es muss die Rechtswidrigkeit des Angriffs entfallen, um das Notwehrrecht des Angegriffenen zu versagen.
Klausurtipps
  • Notwehr ist als schärfste Verteidigungsmöglichkeit vor anderen Rechtfertigungsgründen z.B. wegen Notstandes (§ 34 StGB; §§ 228, 904 BGB) zu prüfen.
  • Häufig ist es notwendig, die Rechtfertigung des Angriffs inzident zu prüfen.
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Verletzung von Individualrechtsgütern
Umstrittene Fälle
  • Verletzung der allgemeinen Handlungsfreiheit
  • Angriff durch Unterlassen
Nicht zutreffende Fälle
  • Verletzung der Rechtsordnung als solche, der öffentlichen Ordnung oder anderer Kollektivgüter
  • Eine Dauergefahr (z.B. der Haustyrann) stellt solange keinen gegenwärtigen Angriff dar, bis sie sich akut zuspitzt.
Fundstellen
  • NJW 1985, 2600 (2601)
  • NJW 95, 973
  • BGHSt 27, 336 (339)
  • ZStW 93, 68 (84)