führen eines Fahrzeugs


Definition zu:

Führen bedeutet, dass jemand das Fahrzeug unter bestimmungsgemäßer Anwendung der Steuerungselemente unmittelbar in Bewegung setzt und lenkt.

Hintergrundwissen
  • § 315c StGB ist ein eigenhändiges Delikt. Täter kann nur derjenige sein, der das Fahrzeug führt. Mittelbare Täterschaft oder Mittäterschaft eines nicht eigenhändig am Fahrzeugführen Beteiligten kommen daher nicht in Betracht.
  • Mehrere Personen können sich die Bedienung des Fahrzeugs teilen (dann können beide als Fahrzeugführer anzusehen sein). Wer dagegen nicht einmal ein wesentliches Elemente des Fahrzeugs bedient, führt dieses nicht. Daher ist der Fahrlehrer (trotz § 2 XV 2 StVG!) kein Fahrzeugführer iSv § 315c, solange er nicht vom Beifahrersitz aus in die Steuerung eingreift. Dass er sich dabei ein solches Eingreifen vorbehält, macht ihn noch nicht zum Fahrzeugführer. Auch das Weisungsrecht gegenüber dem Fahrschüler ändert daran nichts.
Wichtige Fälle
Umstrittene Fälle
  • Fahrlehrer, der noch nicht in die Lenk- oder Antriebsvorgänge eingegriffen hat
Fundstellen
  • vgl. BGHSt 35, 390 = NJW 1989, 723
  • BGHSt 36, 341 (343) = NJW 1990, 1245