Freizügigkeit


Definition zu:

Das Recht auf Freizügigkeit umfasst das Recht, Aufenthalt und Wohnsitz im Bundesgebiet frei wählen zu können.

Keywords
  • freie Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz
Hintergrundwissen
  • Der "bloße (vorübergehende) Aufenthalt" ohne Niederlassungswille wird vom Begriff der Freizügigkeit erfasst. Insoweit ergeben sich Abgrenzungsprobleme zu Art. 2 II 2 GG (Freiheit der Person).
  • Erfasst wird auch die Einreise bzw. Einwanderung ins Bundesgebiet, nach hL nicht aber die Ausreise bzw. Auswanderung.
Klausurtipps
  • Der Wohnsitz ist die ständige Niederlassung an einem Ort (vgl. § 7 BGB).
Wichtige Fälle
Umstrittene Fälle
  • bloßer (vorübergehender) Aufenthalt
Fundstellen
  • BVerfGE 110, 177 (190 f.)