falsch aussagen


Definition zu:

Aussagen ist jede mündliche Tatsachenbekundung, auf die sich im konkreten Verfahrenszug die Wahrheitspflicht erstreckt. Auch das Verschweigen von Tatsachen ist tatbestandlich, wenn die Unvollständigkeit nicht offenbart, sondern die Aussage als vollständig ausgegeben wird. Eine Aussage ist falsch, wenn sie objektiv nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt.

Keywords
  • mündliche Tatsachenbekundung
  • Verschweigen von Tatsachen durch unvollständige Aussage
Hintergrundwissen
  • Im Fall eines Sachverständigengutachtens werden nicht nur Tatsachenbekundungen, sondern auch Werturteile erfasst.
Fundstellen
  • BeckOK/Kudlich, StGB (Stand: 01.08.2017), § 153 Rn. 5
  • BGH NJW 1955, 430