Erforderlichkeit der Notwehrhandlung


Definition zu:

Erforderlich ist diejenige Notwehrhandlung, die das mildeste gleich-effektive Mittel zur sofortigen, sicheren und endgültigen Abwehr des Angriffs darstellt.

Keywords
  • mildeste, gleich-effektive Mittel
  • sofortige, sichere und endgültige Abwehr des Angriffs
Hintergrundwissen
  • Die Erforderlichkeit bestimmt sich nach dem objektiven ex-ante-Urteil.
  • Grundsätzlich findet auf der Stufe der Erforderlichkeit keine Güterabwägung statt. In bestimmten Fällen kommt auf der Stufe der Gebotenheit eine sozial-ethische Beschränkung des Notwehrrechts in Betracht.
  • Bei Schusswaffen ist grundsätzlich dreistufig vorzugehen: 1. Androhen 2. Warnschuss, Bein-Schuss etc. 3. Tödlicher Schuss. Stets ist aber zu prüfen, ob die jeweilige Stufe zur Abwehr des Angriffs taugt.
Klausurtipps
  • Bei der Prüfung der Erforderlichkeit muss der Sachverhalt sorgsam ausgewertet werden.
Wichtige Fälle
Umstrittene Fälle
  • Verteidigungs-Automaten
  • Rechtfertigung unvorhergesehener Folgen der Notwehrhandlung
Fundstellen
  • BGHSt 27, 336
  • NJW 03, 1955 (1957)
  • NStZ 87, 322