Deutscher


Definition zu:

Deutscher sind alle Personen i.S.d. Art. 116 I GG.

Keywords
  • alle Personen i.S.d. Art. 116 I GG
Hintergrundwissen
  • EU-Bürger als "Deutsche": Aufgrund Art. 18 I AEUV (allgemeines Diskriminierungsverbot) vertritt eine tvA (wohl auch das BVerfG mit Hinweis auf das Anwendungsvorrang des Unionsrechts), dass EU-Bürger entgegen des Wortlauts auch als "Deutsche" zu subsumieren sind. Eine andere tvA wendet auf EU-Bürger dagegen Art. 2 I GG an und zieht im Rahmen der Prüfung der allgemeinen Handlungsfreiheit die besonderen Wertungen der jeweiligen "Deutschen"-Grundrechte heran. Für die Klausur unterscheidet sich der Prüfungsmaßstab damit unwesentlich, die Entscheidung für den einen oder anderen Weg muss aber (ggf. kurz) begründet werden.
Wichtige Fälle
Umstrittene Fälle
  • EU-Bürger als "Deutsche"
Fundstellen
  • Legaldefinition