Betriebsstätten (§ 306 StGB)


Definition zu:

Betriebsstätten im Sinne des § 306 StGB sind ortsfeste, auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in ihrer räumlichen Zusammensetzung der Ausübung eines Unternehmens dienen.

Keywords
  • Einrichtungen, die einem Unternehmen dienen
Hintergrundwissen
  • Die Definition für Betriebsstätten aus § 12 AO ist nicht maßgebend.
Fundstellen
  • BeckOK/von Heintschel-Heinegg, StGB (Stand: 01.05.2020), § 306 Rn. 8
  • JURA 2001, 803 (805)