Anlagen (§ 315b StGB)


Definition zu:

Anlagen im Sinne des § 315b I Nr. 1 StGB sind sämtliche Einrichtungen, die dem Straßenverkehr dienen.

Keywords
  • Einrichtungen, die dem Straßenverkehr dienen
Wichtige Fälle
Anerkannte Fälle
  • Verkehrszeichen
  • Ampeln
  • Absperrungen
  • die Straße selbst einschließlich ihres Zubehörs
Fundstellen
  • BeckOK/Kudlich, StGB (Stand: 01.05.2017), § 315b Rn. 7